Deutsche Tageszeitung - Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

Berlin - 11.06. 2025 - 05:11:39

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Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

GESUNDHEIT 14.04.2025

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel / Foto: © AFP

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

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Bisher sind Halbleiter und Medikamente von den Mindestzöllen von zehn Prozent ausgenommen, die Trump weltweit verhängt hatte. Der Präsident betonte jedoch am Wochenende, "in naher Zukunft" werde es auf Halbleiter Zölle geben. Sie sind wichtige Bestandteile von Computern, Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Das US-Handelsministerium beruft sich auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Damit setzt die Regierung ihren Zickzackkurs bei den Zöllen fort. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hatte am Freitag ein Dokument veröffentlicht, wonach elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen ausgenommen sind. Sie werden vor allem in China hergestellt.

Die Finanzmärkte in Europa, Asien und den USA verzeichneten danach zu Wochenbeginn wieder Gewinne. Das Handelsministerium veröffentlichte die Dokumente zu der neuen Untersuchung erst nach Handelsschluss an der Wall Street am Montagnachmittag.

(W.Uljanov--DTZ)

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Dem Bundesgerichtshof (BGH) stellt sich die Frage, wie weit Werbung für Hörgeräte gehen darf. Am Donnerstag verhandelte er in Karlsruhe in einem Rechtsstreit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs mit dem Anbieter Amplifon. Dieser warb mit der Gutschrift von Payback-Punkten. Pro Euro Umsatz wurde ein Punkt im Wert von einem Cent gutgeschrieben. (Az. I ZR 43/24)

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