Deutsche Tageszeitung - Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

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Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel

GESUNDHEIT 14.04.2025

Trump-Regierung prüft Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel / Foto: © AFP

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump prüft neue Zölle auf Halbleiter und Arzneimittel. Das Handelsministerium in Washington leitete am Montag eine Untersuchung ein, die zu Importaufschlägen in beiden Bereichen führen könnte, wie aus Dokumenten des Ministeriums hervorgeht. Begründet wird dies mit der "nationalen Sicherheit" der USA.

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Bisher sind Halbleiter und Medikamente von den Mindestzöllen von zehn Prozent ausgenommen, die Trump weltweit verhängt hatte. Der Präsident betonte jedoch am Wochenende, "in naher Zukunft" werde es auf Halbleiter Zölle geben. Sie sind wichtige Bestandteile von Computern, Smartphones und anderen elektronischen Geräten.

Das US-Handelsministerium beruft sich auf ein Gesetz von 1962. Es ermöglicht dem Präsidenten die Beschränkung von Importen, die als Risiko für die nationale Sicherheit gelten.

Damit setzt die Regierung ihren Zickzackkurs bei den Zöllen fort. Die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde hatte am Freitag ein Dokument veröffentlicht, wonach elektronische Güter wie Smartphones und Computer von den massiven Einfuhrzöllen ausgenommen sind. Sie werden vor allem in China hergestellt.

Die Finanzmärkte in Europa, Asien und den USA verzeichneten danach zu Wochenbeginn wieder Gewinne. Das Handelsministerium veröffentlichte die Dokumente zu der neuen Untersuchung erst nach Handelsschluss an der Wall Street am Montagnachmittag.

(W.Uljanov--DTZ)

Drohende SPD-Blockade bei Pflegereform: Regierung sucht intensiv nach Lösung

Angesichts einer drohenden Blockade der Pflegereform durch die SPD haben Spitzenvertreter von Regierung und Koalition am Montag intensiv nach Lösungen gesucht. Kompromisslinien waren aber vorerst nicht in Sicht: Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) lehnte einen von der SPD geforderten "Pflegedeckel" zur Eigenbeteiligung an Heimkosten ab. Die SPD pochte ihrerseits auf Nachbesserungen bis zum geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch.

SPD-Gesundheitspolitiker Pantazis fordert bis Mittwoch Änderungen an Pflegereform

Der SPD-Gesundheitsexperte Christos Pantazis hat die Forderung seiner Partei nach Änderungen an der Pflegereform vor dem geplanten Kabinettsbeschluss am Mittwoch bekräftigt. Bei der gesetzlichen Pflegekasse gebe es "ein eklatantes Gerechtigkeitsproblem im Vergleich zur privaten Pflegeversicherung", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion am Montag im Deutschlandfunk. Er erwarte, dass die Koalition hier bis Mittwoch zu einer grundsätzlichen Einigung komme.

"Ein reines Kürzungspaket": SPD droht mit Blockade der Pflegereform

Die SPD droht damit, den für kommende Woche geplanten Kabinettsbeschluss zur Pflegereform zu blockieren. "Wir akzeptieren keine Leistungskürzung in der Pflege", erklärte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf. "Ein reines Kürzungspaket" mache die SPD-Fraktion nicht mit, betonte auch Fraktionschef Matthias Miersch. Medienberichten zufolge sind für Montag weitere Verhandlungen zwischen Union und SPD geplant. Mehrere Verbände forderten indes ein schnelles Verabschieden der Reform.

Krankenhausgesellschaft fordert schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Angesichts des massiven Fachkräftemangels im Gesundheitssektor hat die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) eine schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse gefordert. "Die Anerkennungsbürokratie bleibt in Deutschland leider sehr kompliziert und langwierig", sagte DKG-Vorstandsvize Henriette Neumeyer der "Augsburger Allgemeinen" vom Samstag. "Wir fordern bundesweit einheitliche Verfahren und Zuständigkeiten." Derzeit würden Anträge noch von den Landesärztekammern bearbeitet mit von Bundesland zu Bundesland unterschiedlichen Anforderungen. Hinzu kämen komplizierte und selten digitalisierte Visa-Prozesse.

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