Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Deutsche Tageszeitung - Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht

Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: © AFP

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: "Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern."

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Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.

Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.

Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.

Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen.

(I.Beryonev--DTZ)

Cyberangriff auf Berliner Charité: Kontaktdaten abgegriffen

Die Berliner Charité ist Opfer eines Cyberangriffs geworden. Dabei wurden Daten von Mitarbeitenden, Studierenden und externen Kontakten abgegriffen, wie die Klinik am Freitag mitteilte. Sensible Daten seien nicht betroffen, hieß es. "Die Krankenversorgung war und ist durch den Vorfall nicht beeinträchtigt."

Kassen-Zusatzbeiträge sollen 2027 stabil bleiben - bei 2,9 Prozent

Der Zusatzbeitrag für die Krankenversicherung bleibt im kommenden Jahr stabil. Im Schnitt soll er bei 2,9 Prozent liegen: Diesen Wert legte das Bundesgesundheitsministerium am Freitag fest. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU). Über die exakte Höhe des kassenindividuellen Zusatzbeitragssatzes entscheiden die Krankenkassen selbst.

Kritik an Linnemann-Äußerungen zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege

Sozialverbände und Patientenschützer haben die Ankündigung von Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu möglichen Leistungskürzungen in der Pflege kritisiert. "Pflegebedürftige und ihre Angehörigen brauchen Verlässlichkeit und nicht die Gewissheit, dass am Ende ohnehin gekürzt wird", sagte die Vorsitzende des Sozialverband VdK, Verena Bentele, der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Sie forderte von Linnemann, die von ihm gerade eingesetzte Expertenkommission zur Pflegereform "unabhängig" arbeiten zu lassen.

Zahl der Organspenden in Deutschland bis Ende September 2026 leicht gestiegen

Die Zahl der Organspenden ist in Deutschland in den ersten neun Monaten leicht gestiegen. Von Januar bis Ende September spendeten 772 Menschen Organe nach ihrem Tod, wie die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Das sind 3,8 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.