Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig

Deutsche Tageszeitung - Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig

Spahn begrüßt Einsetzung von Kommission zur Corona-Aufarbeitung als überfällig / Foto: © AFP/Archiv

Der Unionsfraktionschef und frühere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die geplante Einsetzung einer Enquetekommission aus Abgeordneten und Experten zur Aufarbeitung der deutschen Coronapolitik als überfällig begrüßt. "Die Aufarbeitung der Pandemie hätte längst starten müssen", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochausgabe). "Union und SPD holen jetzt ein großes Versäumnis der letzten Legislaturperiode nach", fuhr Spahn fort.

Textgröße ändern:

Es gehe bei der Kommission, die der Bundestag am Mittwoch beschließen will, auch um Konsequenzen für die Zukunft. "Die Enquetekommission wird das Thema in seiner ganzen Breite betrachten, nur so lassen sich sinnvoll Lehren für die Zukunft ziehen", sagte Spahn. "Wir waren schlecht vorbereitet auf die Pandemie", fuhr der CDU-Politiker fort. "Das hat zu vermeidbaren Fehlern geführt." Spahn sagte eine volle Unterstützung für die Kommission zu: "Mit dafür zu sorgen, dass wir nie wieder so schutzlos sind, sehe ich als Teil meiner Verantwortung."

Spahn soll am Mittwoch im Bundestags-Haushaltsausschuss Stellung nehmen zu einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Das von der Sonderbeauftragten Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (beide SPD) verfasste Gutachten macht Spahn erhebliche Vorwürfe.

(Y.Leyard--DTZ)

Umfrage: Mehrheit der Beschäftigten will Arbeitszeit auf acht Stunden begrenzen

Beschäftigte in Deutschland sprechen sich einer Umfrage zufolge mehrheitlich für eine Begrenzung ihrer Arbeitszeit aus. 72 Prozent der Befragten wollen ihre tägliche Arbeitszeit dabei auf maximal acht Stunden begrenzen, wie der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) am Donnerstag in Berlin mitteilte. DGB-Chefin Yasmin Fahimi kritisierte eine mögliche Aufweichung des Arbeitszeitgesetzes angesichts dessen als "kontraproduktiv" und als "einseitige Verschiebung zulasten der Beschäftigten".

Hessisches Landeskriminalamt warnt vor berauschenden Liquids in E-Zigaretten

Das hessische Landeskriminalamt (LKA) hat vor Liquids mit berauschenden Inhaltsstoffen in E-Zigaretten und Vapes gewarnt. Sie seien mit hochwirksamen und schnell abhängig machenden synthetischen Cannabinoiden versetzt, teilte das LKA am Donnerstag in Wiesbaden mit. Beim Konsum drohten massive gesundheitliche Nebenwirkungen. Die vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen beliebten Liquids seien unter Namen wie "Görke", "Baller-Liquid" oder "Klatsch-Liquid" erhältlich.

Arztpraxen erzielten 2023 rund 67 Prozent ihrer Einnahmen aus Kassenabrechnungen

Arztpraxen haben im vorvergangenen Jahr im Durchschnitt nur noch 67 Prozent ihrer Einnahmen aus Abrechnungen mit Krankenkassen erzielt. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, war dies der niedrigste Wert seit der erstmaligen Erhebung im Jahr 2000. Gleichzeitig stiegen die Einnahmen aus Privatabrechnung auf 28 Prozent. Im Jahr davor waren es 24,3 Prozent gewesen.

Anstieg der Beiträge: Krankenkassen fordern milliardenschweres Sparpaket

Die gesetzlichen Krankenkassen haben ein Sparpaket in Milliardenhöhe vorgeschlagen, um den erwarteten starken Anstieg der Beiträge abzubremsen. Ohne umfassende Einsparungen würde der durchschnittliche Kassenbeitrag von aktuell 17,5 Prozent auf bis zu 19,1 Prozent im Jahr 2030 und 22,7 Prozent im Jahr 2040 ansteigen. Dies geht aus einer am Mittwoch veröffentlichen Stellungnahme des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen an die vom Bundesgesundheitsministerium eingesetzte Reformkommission hervor.