Deutsche Tageszeitung - Kabinett soll Haushalts-Eckpunkte und Gesundheitsreform beschließen

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Kabinett soll Haushalts-Eckpunkte und Gesundheitsreform beschließen

GESUNDHEIT 29.04.2026

Kabinett soll Haushalts-Eckpunkte und Gesundheitsreform beschließen / Foto: © AFP/Archiv

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch (Sitzung ab 10.00 Uhr) die Eckpunkte für den Haushalt 2027 und die mittelfristige Finanzplanung des Bundes beschließen. Vorgesehen sind ein deutlicher Anstieg der Neuverschuldung, aber auch massive Einsparungen und Belastungen, unter anderem eine Zuckerabgabe.

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Ebenfalls beschließen soll das Kabinett die Gesundheitsreform zur Stabilisierung der Finanzen der gesetzlichen Krankenversicherung. Neben Einschnitten für die Versicherten und auch für Leistungserbringer will die Regierung den Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds in den Jahren 2027 bis 2030 jeweils um zwei Milliarden Euro senken. Weiteres Thema sind zusätzliche digitale Ermittlungsbefugnisse für die Sicherheitsbehörden.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Barmer-Analyse: Ohne bessere Patientensteuerung deutlich mehr Notfallbehandlungen

Ohne eine bessere Patientensteuerung könnte die Zahl ambulanter Notfallbehandlungen in Krankenhäusern laut einer Krankenkassenstudie bis zum Jahr 2040 von zuletzt 13 Millionen auf 15,7 Millionen steigen. Das wäre ein Zuwachs um rund 21 Prozent im Vergleich zum Jahr 2024, wie aus einer Analyse des Barmer-Instituts für Gesundheitssystemforschung hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag.

Patientenschützer fordern Zusammenlegung von privaten und gesetzlichen Pflegekassen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat angesichts der Finanzprobleme der Pflegekassen die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Pflegeversicherung gefordert. "Es braucht jetzt mutige Entscheidungen in der schwarz-roten Koalition. Die Zusammenlegung der privaten und gesetzlichen Pflegeversicherung ist überfällig", sagte Vorstand Eugen Brysch der "Rheinischen Post" vom Mittwoch.

Krankenkasse: Deutlicher Anstieg bei Hautkrebspatienten

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