Deutsche Tageszeitung - Sozialverband fordert von Linnemann Überdenken der Gesundheitsreform

Wetter - Berlin 20°C

Sozialverband fordert von Linnemann Überdenken der Gesundheitsreform

GESUNDHEIT 25.07.2026

Sozialverband fordert von Linnemann Überdenken der Gesundheitsreform / Foto: © AFP

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat den neuen Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) zu einer Neuausrichtung der Politik des Ministeriums aufgefordert. "Erster Akt muss sein, die Gesundheitsreform zu überdenken, die vor allem erhebliche Leistungskürzungen und Mehrbelastungen für die Versicherten vorsieht", sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). Engelmeier forderte Linnemann zudem zu einer Reform der Pflege auf.

Textgröße ändern:

Die Pflegereform dürfe keine "Sparreform" werden, sagte Engelmeier. "Sie muss die Betroffenen und deren Angehörige in den Mittelpunkt stellen." Für Reformen in Gesundheit und Pflege müsse gelten, die Versorgung zu verbessern und nicht nur pauschal kürzen.

Laut der SoVD-Chefin muss sich Linnemann nun auch an seinen Versprechen vor der Wahl messen lassen, so etwa die Sozialbeiträge auf 40 Prozent zu kürzen. "Das wäre durchaus möglich, wenn die Beitragszahlenden entlastet würden, indem der Bund endlich seiner Verantwortung nachkommt und die versicherungsfremden Leistungen wie die Gesundheitskosten für Grundsicherungsempfänger übernimmt und aus Steuern finanziert." Engelmeier erklärte außerdem, dass im Bereich der Pflege die notwendigen Rentenanteile für pflegende Angehörige erhalten bleiben und dringend die rund sechs Milliarden Euro an Corona-Rückzahlungen ins System erfolgen müssten.

Merz hatte am Freitag eine größere Kabinettsumbildung bekanntgegeben. Der bisherige CDU-Generalsekretär Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Die bisherige Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wird Kanzleramtschefin im Ministerrang. Sie folgt Thorsten Frei (CDU) nach, der Jens Spahn (CDU) als Unions-Fraktionschef ersetzt.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Hausärzte kritisieren Untätigkeit der Regierung in Hitzekrise

Angesichts der hohen Zahl von Hitzetoten in diesem Jahr haben Ärztinnen und Ärzte der Bundesregierung Versagen vorgeworfen. "Bis heute ist de facto nichts passiert", sagte die Vorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbands, Nicola Buhlinger-Göpfarth, der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Sie äußerte sich anlässlich der Bekanntgabe neuer Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI), wonach in diesem Jahr in Deutschland bereits fast 12.000 Hitzetote zu verzeichnen sind.

Pflege: Ost-Ministerpräsidenten erhalten Zuspruch für Kritik an geplanter Reform

Für ihre Forderungen nach Korrekturen bei der Pflegereform erhalten die Ministerpräsidenten der drei CDU-geführten Ost-Landesregierungen Zuspruch aus Koalition und Opposition im Bund. Politikerinnen und Politiker von CSU, Grünen und Linken warnten am Montag insbesondere vor Einschnitten bei pflegenden Angehörigen. Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch warf der Bundesregierung vor, pflegende Angehörige "in Altersarmut schicken" zu wollen.

Linke fordert mehr Hitzeschutz in Pflegeheimen

Die Linke fordert mehr Hitzeschutz in Pflegeheimen. "Für viele ist Hitze unangenehm. Für pflegebedürftige Menschen kann sie lebensgefährlich sein", sagte die Linken-Pflegepolitikerin Evelyn Schötz am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Das Robert-Koch-Institut (RKI) gehe von über 5000 Hitzetoten im letzten Monat aus. Besonders betroffen von Hitze seien Menschen über 75 Jahre. "Die nächste Hitzewelle steht vor der Tür, doch die Pflegeheime hierzulande sind darauf nicht ausreichend vorbereitet."

Trotz GKV-Reform: Mehrheit der Deutschen glaubt nicht an stabile Beiträge

Trotz des jüngst beschlossenen Sparprogramms der Regierung für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) glaubt eine große Mehrheit der Menschen in Deutschland nicht an dauerhaft stabile Beiträge. Das geht aus einer repräsentativen Forsa-Umfrage im Auftrag des AOK-Bundesverbandes hervor, über welche die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Donnerstag berichten.

Textgröße ändern: