Deutsche Tageszeitung - In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt

Wetter - Berlin 25°C

In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt

KULTUR 26.10.2023

In Russland inhaftierte US-russische Journalistin formal beschuldigt / Foto: © AFP

Russland hat die vor gut einer Woche festgenommene US-russische Journalistin Alsu Kurmasheva formal beschuldigt, sich nicht als "ausländische Agentin" registriert zu haben. Das teilte Kurmashevas Arbeitgeber Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE/RL) am Donnerstag mit Verweis auf eine Entscheidung der russischen Ermittlungsbehörden mit. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Textgröße ändern:

Kurmasheva war am Mittwoch vor einer Woche in der Stadt Kasan in der zentralrussischen Region Tatarstan festgenommen worden. Am Montag hatte ein Gericht Untersuchungshaft bis zum 5. Dezember für die Journalistin angeordnet.

Es ist nicht die erste Festnahme eines US-Medienvertreters in Russland in diesem Jahr: Im März war der "Wall Street Journal"-Reporter Evan Gershkovich wegen Spionagevorwürfen festgenommen worden.

Kurmasheva lebt mit ihrer Familie in Prag. Während einer Reise nach Russland im Juni waren ihr russischer und ihr US-Pass beschlagnahmt worden. Die Behörden erlegten ihr ursprünglich eine Geldstrafe auf, weil sie ihre US-Staatsbürgerschaft nicht offengelegt habe. Während sie auf die Rückgabe ihrer Pässe wartete, wurde sie unter den neuen Vorwürfen festgenommen.

Im russischen Strafrecht muss jeder russische Bürger, der sich am "gezielten Sammeln" von Informationen beteiligt, die Russlands nationaler Sicherheit schaden könnten, sich als "ausländischer Agent" registrieren. Kritikern zufolge ist das Gesetz so allgemein verfasst, dass es russischen Strafverfolgungsbehörden erlaubt, willkürlich Journalisten festzunehmen.

Das Komitee zum Schutz von Journalisten nannte Kurmashevas Festnahme "den bisher ungeheuerlichsten Fall der missbräuchlichen Anwendung" dieses Gesetztes gegen die unabhängige Presse. RFE/RL hat die sofortige Freilassung der Journalistin gefordert.

(M.Travkina--DTZ)

US-Botschafter feiert 250. Jubiläum in Brüssel mit hochrangigen Gästen

Der US-Botschafter in Belgien, Bill White, veranstaltet am Sonntag in Brüssel eine große Feier zum 250. Jahrestag der Gründung der USA. Als Gäste im Jubelpark (Parc du Cinquantenaire) im Europaviertel der belgischen Hauptstadt werden unter anderen der belgische Premierminister Bart de Wever sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet. Geplant sind nach Botschaftsangaben der Überflug eines "historischen Flugzeugs" sowie ein Feuerwerk und ein Country-Konzert.

Umfrage: Mehrheit für Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben 57 Prozent der Teilnehmer an, dass der Zugang zu Plattformen wie Tiktok oder Instagram für unter 16-Jährige verboten werden sollte. 42 Prozent waren dagegen und halten eine Nutzung für diese Altersgruppe weiterhin für vertretbar.

Polizei findet bei Drogenrazzia in Pariser Vorort Picasso-Gemälde

Spektakulärer Zufallsfund bei einer Razzia in einem Vorort von Paris: Bei der Durchsuchung eines Hauses in Champigny-sur-Marne entdeckte die Polizei ein Gemälde des spanischen Jahrhundertmalers Pablo Picasso. "Dieser Fund erfolgte im Zusammenhang mit einer Ermittlung wegen des Handels mit Rauschmitteln", teilte die Staatsanwaltschaft von Créteil am Samstag mit. Nach dem überraschenden Fund seien Ermittlungen wegen Diebstahls und Hehlerei eingeleitet worden.

Urteil: Große Festzelte auf Oktoberfest dürfen vorläufig vergeben werden

Zwei der großen Festzelte auf dem diesjährigen Oktoberfest in München dürfen vergeben werden. Laut einer Entscheidung darf die Zuteilung des Paulaner-Festzelts und der Schottenhamel-Festhalle an die vorgesehenen Brauereien und Wirte erfolgen, wie das Bayerische Oberste Landesgericht am Donnerstag mitteilte. Das Gericht entschied jedoch noch nicht, ob die Zulassungsverträge für die gastronomischen Großbetriebe grundsätzlich europaweit ausgeschrieben werden müssen.

Textgröße ändern: