Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

Deutsche Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

KULTUR 05.09.2024

Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen / Foto: © AFP/Archiv

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP nicht in seine Wahlkampfsendung im Fernsehprogramm einladen. Ein entsprechender Eilantrag der Partei wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht Potsdam abgelehnt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der RBB-"Kandidatencheck" findet am 17. September und damit fünf Tage vor der Landtagswahl statt.

Textgröße ändern:

Zum "Kandidatencheck" seien die Spitzenkandidaten derjenigen Parteien eingeladen worden, die derzeit im Landtag vertreten sind, sowie derjenigen Parteien, die in den Meinungsumfragen stabil über fünf Prozent liegen, hieß es vom Gericht. "Beide Kriterien treffen auf die FDP nicht zu." Die Auswahlkriterien des Senders sind aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden.

Die verfassungsrechtlich verbürgte Chancengleichheit verlange keine formale Gleichbehandlung, sondern lasse Raum dafür, der unterschiedlichen Bedeutung der Parteien Rechnung zu tragen, erklärte das Verwaltungsgericht weiter. Mit dem Prinzip der sogenannten abgestuften Chancengleichheit sei die vom RBB getroffene redaktionelle Entscheidung vereinbar. Dabei habe das Gericht auch berücksichtigt, dass die FDP in anderen Sendungen des RBB "in einem ihrer landespolitischen Bedeutung Rechnung tragenden Umfang" zu Wort komme.

Die FDP lag in Umfragen zuletzt bei zwei bis drei Prozent. Zuletzt war den Freien Demokraten 2009 der Einzug in den Brandenburger Landtag gelungen. Gegen den Beschluss des Potsdamer Verwaltungsgerichts können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.

(I.Beryonev--DTZ)

Mitfavorit Australien startet in zweitem ESC-Halbfinale in Wien

Beim Eurovision Song Contest (ESC) in der österreichischen Hauptstadt Wien werden am Donnerstag (21.00 Uhr) die letzten Plätze für das Finale am Samstag vergeben. Insgesamt 15 Länder treten in der Stadthalle gegeneinander an, zehn von ihnen werden nach einer Abstimmung von Jury und Publikum das Finale des weltweit am meisten beachteten Musikwettbewerbs erreichen.

Weimer: Bundesregierung drückt deutscher ESC-Starterin Engels "ganz fest die Daumen"

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer räumt der deutschen ESC-Teilnehmerin Sarah Engels gute Chancen beim Finale des Eurovision Song Contest am Samstag in Wien ein. "Nach ihrem sensationellen Auftritt beim Halbfinale bin ich sicher, dass Sarah Europa mit ihrer Stimme und ihrem Auftritt sehr positiv überraschen kann", sagte Weimer der "Rheinischen Post" (Donnerstagsausgabe). Er fügte hinzu: "Die Bundesregierung drückt ihr am Samstagabend ganz fest die Daumen."

Tod von "Friends"-Darsteller Perry: Zwei Jahre Haft für weiteren Angeklagten

Zweieinhalb Jahre nach dem Tod des "Friends"-Schauspielers Matthew Perry ist am Mittwoch ein weiterer Angeklagter verurteilt worden. Ein Gericht in Kalifornien verurteilte Erik M. zu einer Haftstrafe von zwei Jahren sowie drei Monaten auf Bewährung. Er hatte sich der Verschwörung zum Vertrieb von Ketamin mit Todesfolge schuldig bekannt.

"Herr der Ringe"-Regisseur Jackson arbeitet an Drehbuch für "Tim und Struppi"

"Herr der Ringe"-Regisseur Peter Jackson widmet sich einem weiteren Klassiker: Statt der Fantasy-Trilogie sollen dann "Tim und Struppi" im Mittelpunkt stehen. Er arbeite an einem Drehbuch für einen Film über den jungen Reporter, den der belgische Comiczeichner Hergé vor fast einem Jahrhundert geschaffen hatte, sagte der neuseeländische Regisseur am Mittwoch in Cannes. Es solle eine Art Fortsetzung von Steven Spielbergs Animationsfilm "Die Abenteuer von Tim und Struppi" aus dem Jahr 2011 sein.