Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

Deutsche Tageszeitung - Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen

KULTUR 05.09.2024

Gericht: RBB muss FDP nicht zu "Kandidatencheck" vor Brandenburg-Wahl einladen / Foto: © AFP/Archiv

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) muss den Spitzenkandidaten der FDP nicht in seine Wahlkampfsendung im Fernsehprogramm einladen. Ein entsprechender Eilantrag der Partei wurde am Mittwoch vom Verwaltungsgericht Potsdam abgelehnt, wie das Gericht am Donnerstag mitteilte. Der RBB-"Kandidatencheck" findet am 17. September und damit fünf Tage vor der Landtagswahl statt.

Textgröße ändern:

Zum "Kandidatencheck" seien die Spitzenkandidaten derjenigen Parteien eingeladen worden, die derzeit im Landtag vertreten sind, sowie derjenigen Parteien, die in den Meinungsumfragen stabil über fünf Prozent liegen, hieß es vom Gericht. "Beide Kriterien treffen auf die FDP nicht zu." Die Auswahlkriterien des Senders sind aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden.

Die verfassungsrechtlich verbürgte Chancengleichheit verlange keine formale Gleichbehandlung, sondern lasse Raum dafür, der unterschiedlichen Bedeutung der Parteien Rechnung zu tragen, erklärte das Verwaltungsgericht weiter. Mit dem Prinzip der sogenannten abgestuften Chancengleichheit sei die vom RBB getroffene redaktionelle Entscheidung vereinbar. Dabei habe das Gericht auch berücksichtigt, dass die FDP in anderen Sendungen des RBB "in einem ihrer landespolitischen Bedeutung Rechnung tragenden Umfang" zu Wort komme.

Die FDP lag in Umfragen zuletzt bei zwei bis drei Prozent. Zuletzt war den Freien Demokraten 2009 der Einzug in den Brandenburger Landtag gelungen. Gegen den Beschluss des Potsdamer Verwaltungsgerichts können die Beteiligten Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegen.

(I.Beryonev--DTZ)

Stets vor Weihnachten: Mariah Carey auf dem Charts-Thron

Vor Weihnachten ist Mariah Carey mit "All I Want For Christmas Is You" wieder auf dem deutschen Charts-Thron. Zugleich stellt die US-Sängerin mit ihrem Weihnachtsohrwurm einen neuen Rekord auf, wie GfK Entertainment am Freitag in Baden-Baden mitteilte. Mit 22 Wochen als Nummer eins ist "All I Want For Christmas Is You" nun das am häufigsten an der Spitze der offiziellen Deutschen Charts platzierte Lied aller Zeiten.

Illegalge Produkte: Französische Justiz befasst sich mit Shein-Sperre

Die Justiz hat sich am Freitag in Paris mit einer möglichen Sperre des asiatischen Onlinehändlers Shein befasst. Der französische Staat fordert wegen des Verkaufs illegaler Waren - darunter pädopornographische Sexpuppen, Waffen und Medikamente - eine Sperrung von drei Monaten. Shein bezeichnete die Forderung als ungerechtfertigt und unangemessen. Mit einer Entscheidung wird in den kommenden Tagen gerechnet.

"KI-Ära" ist Wort des Jahres 2025 - Begriff "Deal" auf Platz zwei

"KI-Ära" ist Wort des Jahres 2025. Das gab die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) am Freitag in Wiesbaden bekannt. Die Künstliche Intelligenz (KI) sei "aus dem Elfenbeinturm der wissenschaftlichen Forschung herausgetreten" und habe "die Mitte der Gesellschaft erreicht", begründeten die Sprachexperten ihre Wahl.

Gesellschaft für deutsche Sprache verkündet Wörter des Jahres 2025

Die Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) verkündet am Freitag (10.00 Uhr) die Wörter des Jahres 2025. Aus tausenden Vorschlägen wählte eine Jury zehn Begriffe aus, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben des Jahres sprachlich besonders prägten. Im vergangenen Jahr war "Ampel-Aus" zum Wort des Jahres gekürt worden. Das Ende der Ampelkoalition im Bund, das sich seit längerer Zeit angedeutet habe, habe für einen Paukenschlag gesorgt, hieß es zur Begründung.