Deutsche Tageszeitung - Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt

Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt


Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt
Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt / Foto: © AFP

Im milliardenschweren Rechtsstreit von US-Präsident Donald Trump gegen die britische Rundfunkanstalt BBC hat ein US-Bundesrichter den Termin für die Verhandlung auf den Februar 2027 festgelegt. Richter Roy Altman bestimmte am Dienstag als Datum den 15. Februar 2027.

Textgröße ändern:

Trump hatte die BBC im Dezember im Streit um eine vor der US-Präsidentschaftswahl 2024 ausgestrahlte Dokumentation auf mindestens zehn Milliarden Dollar (rund 8,42 Milliarden Euro) verklagt. In der BBC-Dokumentation waren Ausschnitte aus Trumps Rede vom 6. Januar 2021 derart zusammengeschnitten, dass der Eindruck entstand, er habe seine Anhänger direkt zum Sturm auf das Kapitol in Washington aufgerufen.

Der Präsident warf der Rundfunkanstalt Verleumdung und Verstoß gegen ein Gesetz über irreführende und unlautere Geschäftspraktiken vor. Die BBC kündigte daraufhin an, sich juristisch gegen die Verleumdungsklage zu wehren.

BBC-Generaldirektor Tim Davie und Nachrichtenchefin Deborah Turness hatten nach Trumps Beschwerde ihren Rücktritt erklärt. Inhaltlich wiesen sie seine Vorwürfe jedoch zurück.

Wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols - des Sitzes des US-Kongresses - war Trump im Jahr 2023 unter anderem wegen Verschwörung zur Behinderung einer offiziellen Amtshandlung sowie zum Betrug an den Vereinigten Staaten angeklagt worden. Nach Trumps Wahlsieg am 5. November 2024 sah sich die Justiz dann gezwungen, das Strafverfahren einzustellen.

Trump hat wiederholt Klagen gegen Medienkonzerne eingereicht oder angedroht. Einige US-Konzerne zahlten hohe Summen, um die Streitigkeiten zu beenden.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Umfrage: Mehrheit für Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige

Eine Mehrheit der Bundesbürger spricht sich für ein Verbot sozialer Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren aus. In einer am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für die Sender RTL und ntv gaben 57 Prozent der Teilnehmer an, dass der Zugang zu Plattformen wie Tiktok oder Instagram für unter 16-Jährige verboten werden sollte. 42 Prozent waren dagegen und halten eine Nutzung für diese Altersgruppe weiterhin für vertretbar.

Polizei findet bei Drogenrazzia in Pariser Vorort Picasso-Gemälde

Spektakulärer Zufallsfund bei einer Razzia in einem Vorort von Paris: Bei der Durchsuchung eines Hauses in Champigny-sur-Marne entdeckte die Polizei ein Gemälde des spanischen Jahrhundertmalers Pablo Picasso. "Dieser Fund erfolgte im Zusammenhang mit einer Ermittlung wegen des Handels mit Rauschmitteln", teilte die Staatsanwaltschaft von Créteil am Samstag mit. Nach dem überraschenden Fund seien Ermittlungen wegen Diebstahls und Hehlerei eingeleitet worden.

Urteil: Große Festzelte auf Oktoberfest dürfen vorläufig vergeben werden

Zwei der großen Festzelte auf dem diesjährigen Oktoberfest in München dürfen vergeben werden. Laut einer Entscheidung darf die Zuteilung des Paulaner-Festzelts und der Schottenhamel-Festhalle an die vorgesehenen Brauereien und Wirte erfolgen, wie das Bayerische Oberste Landesgericht am Donnerstag mitteilte. Das Gericht entschied jedoch noch nicht, ob die Zulassungsverträge für die gastronomischen Großbetriebe grundsätzlich europaweit ausgeschrieben werden müssen.

Mann in Polen nach Tötung von kreml-kritischem Künstler Skrepezki festgenommen

Die Polizei in Polen hat nach Angaben von Ministerpräsident Donald Tusk einen Mann festgenommen, der verdächtigt wird, an der Tötung des russischen Künstlers Semjon Skrepezki in der Stadt Biala Podlaska am Montag beteiligt gewesen zu sein. Der Verdächtige habe einen "georgischen Pass benutzt", teilte Tusk am Donnerstag im Onlinedienst X mit. Die Sicherheitskräfte arbeiteten daran, den Drahtzieher zu finden, fügte er hinzu.

Textgröße ändern: