Deutsche Tageszeitung - Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt

Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt


Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt
Trumps Milliardenklage gegen die BBC: Verhandlungstermin auf Februar 2027 festgelegt / Foto: © AFP

Im milliardenschweren Rechtsstreit von US-Präsident Donald Trump gegen die britische Rundfunkanstalt BBC hat ein US-Bundesrichter den Termin für die Verhandlung auf den Februar 2027 festgelegt. Richter Roy Altman bestimmte am Dienstag als Datum den 15. Februar 2027.

Textgröße ändern:

Trump hatte die BBC im Dezember im Streit um eine vor der US-Präsidentschaftswahl 2024 ausgestrahlte Dokumentation auf mindestens zehn Milliarden Dollar (rund 8,42 Milliarden Euro) verklagt. In der BBC-Dokumentation waren Ausschnitte aus Trumps Rede vom 6. Januar 2021 derart zusammengeschnitten, dass der Eindruck entstand, er habe seine Anhänger direkt zum Sturm auf das Kapitol in Washington aufgerufen.

Der Präsident warf der Rundfunkanstalt Verleumdung und Verstoß gegen ein Gesetz über irreführende und unlautere Geschäftspraktiken vor. Die BBC kündigte daraufhin an, sich juristisch gegen die Verleumdungsklage zu wehren.

BBC-Generaldirektor Tim Davie und Nachrichtenchefin Deborah Turness hatten nach Trumps Beschwerde ihren Rücktritt erklärt. Inhaltlich wiesen sie seine Vorwürfe jedoch zurück.

Wegen seiner Rolle bei der Erstürmung des Kapitols - des Sitzes des US-Kongresses - war Trump im Jahr 2023 unter anderem wegen Verschwörung zur Behinderung einer offiziellen Amtshandlung sowie zum Betrug an den Vereinigten Staaten angeklagt worden. Nach Trumps Wahlsieg am 5. November 2024 sah sich die Justiz dann gezwungen, das Strafverfahren einzustellen.

Trump hat wiederholt Klagen gegen Medienkonzerne eingereicht oder angedroht. Einige US-Konzerne zahlten hohe Summen, um die Streitigkeiten zu beenden.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

Fall Haenel: Freiheitsstrafe für französischen Filmemacher Ruggia

Wegen sexueller Nötigung der damals minderjährigen Schauspielerin Adèle Haenel ist der französische Regisseur Christophe Ruggia zu einer fünfjährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Drei davon werden zur Bewährung ausgesetzt, die übrigen zwei soll der Filmemacher mit einer elektronischen Fußfessel verbüßen, wie die Berufungsrichter am Freitag in Paris entschieden.

US-Rapper D4vd unter Mordverdacht festgenommen

Mordverdacht gegen US-Rapper D4vd: Der 21-Jährige ist im Zusammenhang mit dem gewaltsamen Tod einer Minderjährigen festgenommen worden. Der Künstler, der mit bürgerlichem Namen David Burke heißt, sitze wegen des Verdachts der Tötung von Celeste Rivas in Haft, teilte die Polizei in Los Angeles am Donnerstag (Ortszeit) mit. Eine Freilassung gegen Zahlung einer Kaution wurde demnach abgelehnt.

Ticketmaster-Mutterunternehmen wegen illegaler Monopolbildung verurteilt

Das Mutterunternehmen des Konzertkarten-Verkäufers Ticketmaster, Live Nation Entertainment, ist wegen illegaler Monopolbildung verurteilt worden. Ein Geschworenengericht in New York sei zu dem Schluss gekommen, dass Live Nation und Ticketmaster durch wettbewerbswidriges Verhalten der Musikindustrie geschadet und überhöhte Preise von Konzertbesuchern verlangt habe, erklärte der kalifornische Generalstaatsanwalt Rob Bonta am Mittwoch.

Langer Streit um Schnipsel aus Stück von Kraftwerk: Bundesgerichtshof wieder am Zug

Im langen Rechtsstreit um einen kurzen Rhythmusschnipsel aus einem Lied von Kraftwerk ist nun wieder der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Zug. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg beantwortete am Dienstag Fragen des BGH. Es ging darum, wann das sogenannte Sampling - die Nutzung der kurzen Sequenz für ein neues Stück - erlaubt sein kann. (Az. C-590/23)

Textgröße ändern: