Deutsche Tageszeitung - Roth: Lage in griechischen Flüchtlingslagern "unzumutbar"

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Roth: Lage in griechischen Flüchtlingslagern "unzumutbar"


Roth: Lage in griechischen Flüchtlingslagern "unzumutbar"
Roth: Lage in griechischen Flüchtlingslagern "unzumutbar" / Foto: ©

Deutschland will trotz aller Hindernisse versuchen, im Rahmen der deutschen Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union eine Verständigung auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik zu erreichen. "Wir sind wirklich entschlossen, alles dafür zu tun, dass wir endlich substanziell vorankommen", sagte Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) der Nachrichtenagentur AFP. Die Zustände in griechischen Flüchtlingslagern bezeichnete er in diesem Zusammenhang als "unzumutbar".

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

"Wir sind leider noch nicht so weit gekommen, wie es die globale Lage, aber auch die Migrationssituation in Europa erforderlich machen würden", räumte Roth in dem Interview ein, das vor dem Brand im griechischen Lager Moria geführt wurde. Hoffnung setzte er auf neue Vorschläge der EU-Kommission zur Flüchtlingspolitik, die noch im September erwartet werden. Diese sollten dann die Grundlage für neue Verhandlungen sein.

"Ob wir dann schon bis zum Ende unserer Präsidentschaft einen tragfähigen Kompromiss für eine Gesamtlösung haben, das kann ich Ihnen nicht sagen", äußerte sich der Staatsminister allerdings vorsichtig. Dies zu schaffen, werde "sehr sportlich" werden.

Roth wies darauf hin, dass die Positionen der EU-Staaten weiterhin teilweise weit auseinanderliegen: "Die einen sprechen über eine faire Verteilung von Geflüchteten. Andere sagen, wir müssen den Außen-Grenzschutz verbessern. Und es gibt auch diejenigen, die überhaupt keine Geflüchteten aufnehmen wollen."

Er sehe aber die Chance, "die unterschiedlichen Positionen zu einem vernünftigen Kompromiss zusammenzubringen". Deutschland werde dabei auch weiterhin bereit sein, seinen eigenen Beitrag zur Aufnahme von Geflüchteten zu leisten.

Auch der französische Europa-Staatsminister Clément Beaune sagte AFP im Doppel-Interview mit Roth, es könne in der Flüchtlingsfrage "nur eine europäische Lösung" geben. Es gehe darum "ein Gleichgewicht" zu finden zwischen Solidarität mit den Geflüchteten auf der einen und dem Schutz der EU-Außengrenzen auf der anderen Seite, sagte Beaune. Beim letzten Punkt habe es auch bereits Fortschritte gegeben. Letztlich müsse "jeder Mitgliedsstaat einen Beitrag zur europäischen Solidarität leisten", hob Beaune hervor.

Roth und Beaune äußerten sich vor den aktuellen Ereignissen auf Lesbos, wo in der Nacht zu Mittwoch das überfüllte Flüchtlingslager Moria weitgehend in Flammen aufging.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Trump will mit Netanjahu am Dienstag erneut über Gaza sprechen

US-Präsident Donald Trump will am Dienstag zum zweiten Mal binnen zwei Tagen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu zusammenkommen. Bei dem Gespräch solle es "fast ausschließlich" um die Lage im Gazastreifen gehen, sagte Trump in Washington. "Wir müssen das lösen".

Trump: Putin erzählt "eine Menge Mist" zur Ukraine

US-Präsident Donald Trump hat sich ungewöhnlich kritisch über Kreml-Chef Wladimir Putin geäußert. "Wir bekommen von Putin eine Menge Mist erzählt, wenn Sie die Wahrheit wissen wollen", sagte Trump am Dienstag zu Reportern während einer Kabinettsitzung im Weißen Haus. "Er ist immer sehr nett, aber es stellt sich heraus, dass es bedeutungslos ist." Mit Blick auf einen vom Senat vorgeschlagenen Gesetzentwurf für weitere Sanktionen gegen Russland sagte Trump, er prüfe dies sehr intensiv.

Beirut meldet drei Tote bei israelischem Angriff im Nordlibanon

Bei einem israelischen Angriff auf Tripoli im Norden des Libanon sind nach Angaben aus Beirut drei Menschen getötet worden. 13 weitere Menschen seien verletzt worden, erklärte das libanesische Gesundheitsministerium am Dienstag. Die israelische Armee teilte ihrerseits mit, sie habe in Tripoli ein hochrangiges Mitglied der radikalislamischen Hamas angegriffen.

Polizeieinsatz wegen Spielzeugpistole: Gericht bestätigt Strafgebühren

Weil er in einer Schule mit einer Spielzeugpistole hantierte und dadurch einen Amokalarm auslöste, muss ein Jugendlicher in Osnabrück 10.000 Euro für den Polizeieinsatz zahlen. Das dortige Verwaltungsgericht wies nach Angaben vom Dienstag eine Klage des Betroffenen gegen einen Gebührenbescheid der Polizei ab. Das Urteil war demnach bereits am 24. Juni gefallen.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild