
Video-Gipfel von Merkel und EU-Spitzen mit Chinas Präsident Xi am Montag

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Spitzenvertreter führen am Montag per Video Beratungen mit Chinas Präsident Xi Jinping. Wie ein EU-Sprecher am Mittwoch mitteilte, werden an den Gesprächen auch EU-Ratspräsident Charles Michel und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilnehmen, nicht aber andere EU-Staats- und Regierungschefs.
Die Bundesregierung hatte während ihrer EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr eigentlich einen großen EU-China-Gipfel in Leipzig geplant. Wegen der Corona-Pandemie und Verzögerungen bei der Vorbereitung war das gleichfalls für den 14. September geplante Treffen jedoch abgesagt worden. Bei ihm wollten beide Seiten insbesondere ein Investitionsschutzabkommen vereinbaren.
Dieses wird sich nun verzögern. Nach der offiziellen Tagesordnung wollen beide Seiten laut EU-Rat am Montag über den Klimawandel sowie wirtschaftliche und Handelsfragen sowie die Corona-Pandemie beraten. Es wird erwartet, dass die EU auch die Lage in Hongkong ansprechen wird, wo es seit Monaten Proteste gegen ein neues Sicherheitsgesetz Pekings gibt, das ein rigoroses Vorgehen gegen Kritiker in der Sonderverwaltungszone ermöglicht.
(U.Beriyev--DTZ)