Deutsche Tageszeitung - Macron will Strategie gegen Islamisten vorstellen

Berlin - 10.06. 2025 - 22:06:12

Wetter - Berlin 15°C

Macron will Strategie gegen Islamisten vorstellen

POLITIK 01.10.2020

Macron will Strategie gegen Islamisten vorstellen / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will am Freitag seine lang erwartete Strategie gegen den Islamismus vorstellen. Bei einem Besuch im Pariser Vorort Les Mureaux will er sich nach Angaben aus dem Elysée-Palast zu möglichen Gesetzesverschärfungen äußern, die bis zum Jahresende auf den Weg gebracht werden könnten (10.30 Uhr).

Textgröße ändern:

Vorgesehen ist dem Präsidenten-Umfeld zufolge unter anderem eine strengere Kontrolle fundamentalistischer Verbände, die eigene "Schulen" betreiben. Vor allem das rechte politische Lager in Frankreich wirft Macron vor, nicht hart genug gegen Islamisten vorzugehen. Das Land wird seit 2015 durch eine Anschlagsserie mit mehr als 250 Toten erschüttert. Viele der Täter bekannten sich zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ausschreitungen in Los Angeles: Trump entsendet Marineinfanteristen

Als Antwort auf die andauernden Proteste in Los Angeles gegen die Abschiebepolitik von Präsident Donald Trump setzt die US-Regierung nun sogar auf Elitesoldaten: 700 Marineinfanteristen sollten am Dienstag in der kalifornischen Millionenstadt eintreffen, um die Militärpräsenz dort auszuweiten. "Wenn ich in den letzten drei Nächten keine Soldaten nach Los Angeles geschickt hätte, würde diese einst schöne und großartige Stadt genau jetzt bis auf ihre Grundmauern niederbrennen", erklärte Trump im Onlinedienst Truth Social. Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom nannte Trump einen "diktatorischen Präsidenten", der "Chaos" säen wolle.

Merz wirft Russland "schwerste Kriegsverbrechen" in der Ukraine vor

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Russland wegen der jüngsten schweren Angriffe auf Kiew und andere ukrainische Städte "schwerste Kriegsverbrechen" vorgeworfen. Russland habe in den vergangenen Tagen mit zahlreichen Drohnen und Marschflugkörpern "gezielt und rücksichtslos" die Zivilbevölkerung der Ukraine attackiert, sagte Merz am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof in Berlin. Die massiven russischen Angriffe seien "Terror gegen die Zivilbevölkerung" und "alles andere als eine verhältnismäßige Antwort" auf die "sehr präzisen" ukrainischen Angriffe auf russische Militärflughäfen, fügte der Kanzler hinzu.

Sanktionen gegen Russland: EU schlägt Senkung des Ölpreisdeckels vor

Wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Kanada hat die EU-Kommission als Teil eines neuen Sanktionspakets eine Senkung des Ölpreisdeckels für russisches Rohöl von 60 Dollar pro Barrel auf 45 Dollar vorgeschlagen. "Wir erhöhen den Druck auf Russland, denn Stärke ist die einzige Sprache, die Russland verstehen wird", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Dienstag in Brüssel. Das Paket umfasst zudem weitere Maßnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte zur Umgehung der Öl-Sanktionen sowie ein Transaktionsverbot für die derzeit außer Betrieb befindlichen Nordstream-Gaspipelines.

Caritas fordert freiwilliges Gesellschaftsjahr mit Wehr- und Zivildienst

In der Diskussion über die mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht zur Sicherung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands hat die Caritas klar für Freiwilligkeit plädiert. In einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Mittwoch forderte die Präsidentin des katholischen Wohlfahrtsverbands, Eva Welskop-Deffaa, zugleich, den freiwilligen Wehrdienst in ein neues Optionsmodell mit Zivil- und Sozialdienst einzubetten.

Textgröße ändern: