Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert über 30 Jahre Deutsche Einheit

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Bundestag debattiert über 30 Jahre Deutsche Einheit

POLITIK 02.10.2020

Bundestag debattiert über 30 Jahre Deutsche Einheit / Foto: ©

Der Bundestag hat am Freitag anlässlich des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit über die Entwicklung der Lebensverhältnisse in Ost und West debattiert. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bezeichnete die Wiedervereinigung vor 30 Jahren als "Erfolgsgeschichte". Viele sagten heute, "das ist ein Land, das ist geglückt", betonte der Vizekanzler. Es gebe aber noch viel zu tun, fügte er mit Blick auf die Unterschiede etwa bei Löhnen und Renten hinzu.

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"Die Einheit ist von unten gekommen, sie ist erkämpft worden", betonte Scholz. Die Wiedervereinigung wäre aber nicht ohne die Einbindung der Bundesrepublik in die Europäische Union möglich gewesen, sagte er weiter. Somit trage Deutschland für die EU "ganz besondere Verantwortung".

Die CDU-Abgeordnete Yvonne Magwes wies zum Auftakt der Debatte auf die Errungenschaften der friedlichen Revolution hin, aber auch auf die Belastungen, die sich daraus für jene ergeben hatten, die ihren Arbeitsplatz verloren. Es hätten sich "viele neue, große Chancen" ergeben, und die Freiheit zum Atmen.

Die Abgeordneten erinnerten mit der Debatte an die Wiedervereinigung am 3.Oktober 1990 und die Entwicklung in den vergangenen Jahrzehnten. Die zentralen Feierlichkeiten zum 30.Jahrestag der Deutschen Einheit finden am Samstag in Potsdam statt. Dazu werden auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet.

(M.Dylatov--DTZ)

Zustand von kolumbianischem Präsidentschaftskandidaten nach Anschlag leicht verbessert

Der Gesundheitszustand des angeschossenen kolumbianischen Präsidentschaftskandidaten Miguel Uribe hat sich nach Angaben seines Ärzteteams erstmals seit dem Attentat auf ihn am vergangenen Samstag verbessert. "Es gibt Zeichen der neurologischen Besserung", teilte am Mittwoch das behandelnde Santa-Fe-Krankenhaus in der Hauptstadt Bogotá mit. Er befinde sich jedoch weiterhin auf der Intensivstation. Am Dienstag hatte Uribes Ehefrau María Claudia Tarazona erklärt, dass ihr Mann noch immer um sein Leben kämpfe.

Merz zum SPD-"Manifest": Setze auf Einigkeit in der Bundesregierung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zurückhaltend auf die Forderungen prominenter SPD-Politiker nach einer Wende in der Außenpolitik reagiert. Das sogenannte Manifest wollte Merz am Mittwoch nicht direkt kommentieren, er betonte die grundsätzliche Haltung der Regierung: "Wir sind uns in der Bundesregierung in der Bewertung des Krieges, den Russland gegen die Ukraine führt und in den Konsequenzen, die es daraus zu ziehen gilt, vollkommen einig", sagte er.

Merz lobt Dänemarks "vorbildliche" Migrationspolitik

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Dänemark als Modell für die deutsche und europäische Migrationspolitik bezeichnet. "Dänemark ist für uns schon seit langer Zeit ein Vorbild in der Migrationspolitik", sagte Merz am Mittwoch in Richtung der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin. Es sei "wirklich vorbildlich", was Dänemark bei Begrenzung und Kontrolle von irregulärer Migration geschafft habe.

Bundeswehrverband: Aufrüstung der Streitkräfte ist "brutale Herausforderung"

Die Bundesregierung steht nach Einschätzung des Deutschen Bundeswehrverbands bei der Aufrüstung der Truppe unter einem enormen Zeitdruck. "Durch die jüngsten Zusagen an die Nato sind wir auf dem Weg in eine neue Ära der Bundeswehr", sagte Verbandspräsident André Wüstner der "Welt" vom Donnerstag. "Das wird eine brutale Herausforderung, insbesondere was den personellen Aufwuchs und den strukturellen Umbau angeht."

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