16 Festnahmen bei Unabhängigkeits-Protesten in Katalonien

Deutsche Tageszeitung - 16 Festnahmen bei Unabhängigkeits-Protesten in Katalonien

16 Festnahmen bei Unabhängigkeits-Protesten in Katalonien / Foto: ©

In mehreren katalanischen Städten hatte es am Donnerstagabend Demonstrationen gegeben, die bis in die Nacht anhielten. In Barcelona versammelten sich nach Polizeiangaben mehrere hundert Demonstranten vor dem Sitz der Regionalregierung, um die Unabhängigkeit Kataloniens zu fordern.

Wie ein AFP-Korrespondent berichtete, setzten etwa 300 der Demonstranten später ihren Protest im Zentrum von Barcelona fort. Einige der Demonstranten warfen Gegenstände auf Polizeiautos und zündeten Barrikaden an.

Die katalanische Regionalregierung wird zwar von Unabhängigkeitsbefürwortern angeführt. In der Frage nach der besten Strategie zur Durchsetzung der Unabhängigkeit ist sich die Regierungskoalition jedoch uneinig.

Katalonien steht wegen der Absetzung des Regionalpräsidenten Quim Torra zu Beginn der Woche vor Neuwahlen. Spaniens Oberster Gerichtshof hatte am Montag eine Verurteilung Torras zu zeitweiser Unwählbarkeit wegen "Ungehorsams" bestätigt und ihn damit de facto des Amtes enthoben. In der Folge gab es heftige Proteste in Barcelona und mehreren weiteren Städten.

Verglichen mit den Massendemonstrationen für die Unabhängigkeit Kataloniens vor drei Jahren fielen die Proteste zum Jahrestag des katalanischen Unabhängigkeitsreferendums am Donnerstagabend jedoch klein aus. Die katalanische Regionalregierung hatte am 1. Oktober 2017 gegen den Willen Madrids ein Referendum abgehalten und danach für kurze Zeit sogar die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen. Die Zentralregierung in Madrid setzte daraufhin die Autonomie der Region aus und enthob die Regionalregierung des Amtes. Zahlreiche führende Mitglieder der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung wurden inhaftiert und von der spanischen Justiz zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Andere gingen ins Exil. Torra hatte sein Amt im Mai 2018 angetreten.

(W.Novokshonov--DTZ)

479 Drohnen: Ukraine meldet größten russischen Angriff seit Kriegsbeginn

Russland hat die Ukraine nach Angaben der Luftwaffe in Kiew mit dem bislang größten Drohnenangriff seit Kriegsbeginn überzogen. Das Gebiet der Ukraine sei mit 479 Drohnen sowie zusätzlich mit 20 Marschflugkörpern angegriffen worden, erklärte die Luftwaffe am Montagvormittag. 460 Drohnen sowie 19 Marschflugkörper seien abgefangen worden.

Früherer Vizekanzler Fischer fordert Wehrpflicht

Der frühere Bundesaußenminister und Vizekanzler Joschka Fischer (Grüne) hat sich für eine Rückkehr zur Wehrpflicht ausgesprochen. "Ich bin der Meinung, dass wir wieder eine Wehrpflicht brauchen. Der Personalbestand der Bundeswehr ist verdammt niedrig", sagt er dem "Spiegel" (Montag). Sein einstiges Einstehen gegen die Wehrpflicht sei "aus heutiger Sicht" ein Fehler gewesen. "Für die eigene Freiheit muss man einstehen. Wenn es darauf ankommt, auch kämpfen."

Dobrindt warnt vor wachsender Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat vor einer wachsenden Gewaltbereitschaft unter jugendlichen Extremisten gewarnt. "Wir stellen in einem erhöhten Maße fest, dass sich junge Menschen radikalisieren", sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Die Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen wächst stark in der rechtsextremen Szene. Aber diesen Trend erkennen die Sicherheitsbehörden auch unter Linksextremisten und jungen Islamisten."

Pauschales US-Einsreiseverbot für Bürger aus zwölf Staaten in Kraft getreten

In den USA ist ein pauschales Einreiseverbot für Menschen aus zwölf Staaten in Kraft getreten. Bürger aus Afghanistan, Myanmar, dem Tschad, der Republik Kongo, Äquatorialguinea, Eritrea, Haiti, dem Iran, Libyen, Somalia, Sudan und dem Jemen dürfen nun nicht mehr in die Vereinigten Staaten einreisen. Das Weiße Haus hatte dies bei der Ankündigung der Maßnahme vergangenen Mittwoch mit dem Schutz der US-Bürger vor "ausländischen Terroristen" begründet.