Deutsche Tageszeitung - Für Dezember geplante Parlamentswahl in Kirgistan abgesetzt

In dem zentralasiatischen Land hatte es am 4. Oktober Parlamentswahlen gegeben, die jedoch von Betrugsvorwürfen überschattet waren. Die Wahlkommission hatte daraufhin die Wahlen für ungültig erklärt. Den neuen Termin hatte die Kommission erst am Mittwoch bekanntgeben. Das Parlament setzte nun aber einen Teil der Verfassung außer Kraft, aus dem sich die Begründung der Neuwahlen ergeben hatte. Damit wurde auch der Wahltermin annulliert.

Regierungschef Sadyr Schaparow, der kommissarisch auch das Amt des Staatschefs ausübt, verlangt Änderungen an der Verfassung. Er fordert unter anderem, das Parlament zu verkleinern, das Wahlsystem zu reformieren und eine Parallelversammlung zu gründen, die Neuwahlen erzwingen kann, wenn das Parlament nach ihrer Ansicht seine Arbeit nicht richtig macht.

Schaparow war im Zuge von Unruhen an die Macht gekommen, nachdem Anhänger ihn aus dem Gefängnis befreit hatten. Er saß dort eine Haftstrafe wegen Geiselnahme und weiterer Verbrechen ab. Der frühere Präsident Sooronbai Dscheenbekow trat am Donnerstag vergangener Woche unter dem Druck der Proteste zurück. Regierungschef Schaparow übernahm daraufhin übergangsweise auch das Amt des Staatschefs. Auch einen Termin für die Präsidentschaftswahl gibt es bislang nicht.

Das überwiegend muslimische Kirgistan mit seinen 6,5 Millionen Einwohnern gilt als vergleichsweise demokratisches Land in Zentralasien, zugleich aber auch als politisch besonders instabil. Bereits in den Jahren 2005 und 2010 hatten Unruhen zum Sturz zweier Präsidenten geführt.

(I.Beryonev--DTZ)