Biden will bei Sieg schon an erstem Amtstag Klimaabkommen wieder beitreten

Deutsche Tageszeitung - Biden will bei Sieg schon an erstem Amtstag Klimaabkommen wieder beitreten

POLITIK 05.11.2020

Biden will bei Sieg schon an erstem Amtstag Klimaabkommen wieder beitreten / Foto: ©

US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden will im Fall seines Wahlsiegs den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen schon an seinem ersten Amtstag wieder rückgängig machen. "In genau 77 Tagen" werde eine von ihm angeführte Regierung der Vereinbarung zum globalen Klimaschutz wieder beitreten, kündigte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) im Internetdienst Twitter an. Er bezog sich damit auf das Datum für die Vereidigung des Präsidenten, den 20. Januar.

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Der von Amtsinhaber Donald Trump beschlossene Austritt aus dem Pariser Abkommen war an diesem Mittwoch, also am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl, in Kraft getreten. Biden hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, dem Abkommen wieder beitreten zu wollen. Er will ein umfassendes Programm zum Klimaschutz lancieren.

Trump hatte den Austritt aus dem Pariser Abkommen bereits im Juni 2017 beschlossen, fristgemäß konnten die USA diesen jedoch erst drei Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens und somit erst im November 2019 beantragen. Erst nach einem weiteren Jahr wurde die Entscheidung nun wirksam.

Der Ausgang der US-Präsidentschaftswahl war einen Tag danach weiterhin ungewiss. Bidens Siegchancen stiegen zuletzt aber deutlich, nachdem er laut US-Medien in den wichtigen Staaten Michigan und Wisconsin gewann.

Die Ergebnisse aus einigen Schlüsselstaaten wie Pennsylvania und Georgia standen jedoch noch aus, womit immer noch auch ein Sieg Trumps möglich war. Trump kündigte in einem beispiellosen Schritt ein juristisches Vorgehen gegen noch laufende Stimmenauszählungen an.

(A.Nikiforov--DTZ)

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