Deutsche Tageszeitung - Portugal hat EU-Ratsvorsitz von Deutschland übernommen

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Portugal hat EU-Ratsvorsitz von Deutschland übernommen

POLITIK 01.01.2021

Portugal hat EU-Ratsvorsitz von Deutschland übernommen / Foto: ©

Portugal hat zum Jahreswechsel die EU-Ratspräsidentschaft von Deutschland übernommen. Zum Ende des sechsmonatigen deutschen Vorsitzes, der von der Corona-Pandemie und dem EU-Haushaltsstreit geprägt war, erstrahlte am Donnerstagabend eine Projektion auf dem Brandenburger Tor.

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Eine der wichtigsten Aufgaben für die portugiesische Ratspräsidentschaft wird die Koordinierung des immensen EU-Corona-Hilfspaketes im Umfang von 750 Milliarden Euro sein. Deutschland leistete dazu die Vorarbeit, indem es bei den Verhandlungen vermittelte.

"Die nächste Etappe ist nicht weniger anspruchsvoll", warnte der portugiesische Ministerpräsident António Costa in einem Gastbeitrag für die Wochenzeitung "Expresso". Es gehe nun um die Umsetzung der europaweiten Corona-Impfkampagne und der nationalen Pläne zum wirtschaftlichen Wiederaufbau.

Ganz oben auf die Agenda hat der portugiesische Vorsitz auch die europäische Sozialpolitik gesetzt. Bei einem Sozialgipfel in Porto im Mai sollen die Mitgliedsstaaten Schlüsse aus der Corona-Pandemie ziehen und die sozialen Rechte der Europäer weiter ausbauen.

Profitieren könnte die portugiesische Ratspräsidentschaft vom Amtsantritt des künftigen US-Präsidenten Joe Biden. Die EU auf eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen, die unter dem scheidenden US-Präsidenten Donald Trump schwer gelitten haben. Trump scheidet am 20. Januar aus dem Amt. An diesem Tag wird sein gewählter Nachfolger Biden vereidigt.

(U.Beriyev--DTZ)

Niedrige Beteiligung bei Parlamentswahl in Hongkong

Die Wahl zum Hongkonger Stadtparlament hat eineinhalb Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe in einem Wohnkomplex nur wenige Wähler an die Urnen gelockt: Die Behörden verzeichneten mit 31,9 Prozent die zweitniedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte Hongkongs, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag (Ortszeit) mitteilte.

Dutzende Tote bei Angriffen durch Milizen im Sudan - viele Kinder unter Opfern

Bei Drohnenangriffen paramilitärischer Verbände im Sudan sind dutzende Zivilisten getötet worden, darunter offenbar zahlreiche Kinder. In der von der Armee kontrollierten Ortschaft Kalogi im südlichen Bundesstaat Süd-Kordofan seien unter anderem ein Kindergarten und ein Krankenhaus beschossen worden, teilte der Verwaltungschef des Ortes, Essam al-Din al-Sajed, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP mit. Dabei seien dutzende Zivilisten getötet worden, darunter auch Kinder.

Behörden melden gescheiterten Putschversuch in Benin

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