Iran droht ein Jahr nach tödlichem US-Angriff auf General Soleimani mit Rache

Deutsche Tageszeitung - Iran droht ein Jahr nach tödlichem US-Angriff auf General Soleimani mit Rache

POLITIK 01.01.2021

Iran droht ein Jahr nach tödlichem US-Angriff auf General Soleimani mit Rache / Foto: ©

Ein Jahr nach dem tödlichen US-Drohnenangriff auf den iranischen General Kassem Soleimani hat der Iran mit Rache gedroht. "Diejenigen, die bei diesem Attentat und Verbrechen eine Rolle gespielt haben, werden auf der Erde nicht sicher sein", sagte Justizchef Ebrahim Raisi am Freitag. Der ultrakonservative Kleriker sprach auf einer Gedenkveranstaltung in der Universität der Hauptstadt Teheran.

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Raisi richtete seine Drohungen auch in Richtung von US-Präsident Donald Trump: "Gehen Sie nicht davon aus, dass jemand wie der amerikanische Präsident, der als Mörder aufgetreten ist oder einen Mord angeordnet hat, davor gefeit ist, dass Gerechtigkeit vollstreckt wird", sagte der oberste Chef der iranischen Justiz. "Sie werden eine grausame Rache erleben. Was bisher gekommen ist, war nur ein Vorgeschmack darauf", fügte Raisi mit Blick auf die USA hinzu.

Bereits Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte all denen gedroht, die in die Tötung des Generals verstrickt waren.

Das US-Militär hatte vor einem Jahr auf Anordnung von Trump den einflussreichen iranischen General Soleimani im Irak mit einem gezielten Drohnenangriff getötet. Soleimani hatte die für Auslandseinsätze zuständigen Al-Kuds-Brigaden der iranischen Revolutionsgarden befehligt.

Washington begründete den Angriff damit, dass Soleimani Anschläge auf US-Einrichtungen geplant habe. Durch die Attacke gerieten die USA und der Iran damals an den Rand eines Krieges. Im Juli erklärte die UN-Sonderberichterstatterin für außergerichtliche Hinrichtungen, der Angriff sei eine "willkürliche Tötung" gewesen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Zehntausende demonstrieren in Tschechien gegen Regierungschef Babis

In Tschechien sind am Samstag zehntausende Menschen gegen die Regierung von Ministerpräsident Andrej Babis auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Initiative Millionen Momente für Demokratie, die zu der Protestkundgebung aufgerufen hatte, nahmen mehr als 200.000 Menschen an der Demonstration auf einem Platz in der Hauptstadt Prag teil. Im Februar hatten schon einmal zehntausende Menschen gegen Babis und für den tschechischen Präsidenten Petr Pavel demonstriert.

Haushaltsstreit: Trump droht mit Einsatz von ICE-Mitarbeitern an Flughäfen

Im Streit um die Bezahlung des Sicherheitspersonals an Flughäfen hat US-Präsident Donald Trump mit dem Einsatz von Mitarbeitern der Einwanderungsbehörde ICE gedroht. Sollten die oppositionellen Demokraten nicht umgehend eine Vereinbarung im Haushaltsstreit unterzeichnen, werde er die "brillanten und patriotischen ICE-Mitarbeiter an die Flughäfen versetzen", schrieb Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Dort würden sie "für Sicherheit sorgen, wie man es noch nie zuvor gesehen hat".

USA: Angriffe haben Irans Einsatzfähigkeiten in Straße von Hormus "eingeschränkt"

Die USA haben nach eigenen Angaben die iranischen Fähigkeiten für bewaffnete Einsätze in der Straße von Hormus geschwächt. Bei einem Angriff mit bunkerbrechenden Bomben sei in dieser Woche ein unterirdisches Waffenlager an der iranischen Küste zerstört worden, teilte das US-Militär am Samstag mit. Die USA und Israel griffen iranischen Staatsmedien zufolge außerdem die wichtige Atomanlage Natans im Zentrum des Iran an.

Energieexperten von SPD und Grünen kritisieren Gesetzespläne Reiches

Die Gesetzespläne von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zur Solarenergie und zu Stromnetzen stoßen in der SPD und bei den Grünen auf Kritik. Die Vorhaben "gehen komplett in die falsche Richtung", sagte die SPD-Energieexpertin Nina Scheer am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. "Wir brauchen eine Unabhängigkeitserklärung von fossilem Öl und Gas", forderte der Grünen-Energieexperte Michael Kellner; Reiches Pläne bewirkten jedoch das Gegenteil.