Trump und Biden greifen persönlich in Wahlkampf für Senatsposten in Georgia ein

Deutsche Tageszeitung - Trump und Biden greifen persönlich in Wahlkampf für Senatsposten in Georgia ein

POLITIK 03.01.2021

Trump und Biden greifen persönlich in Wahlkampf für Senatsposten in Georgia ein / Foto: ©

Einen Tag vor den immens wichtigen Stichwahlen zum US-Senat in Georgia wollen sich sowohl der scheidende Präsident Donald Trump als auch sein Nachfolger Joe Biden persönlich in den Wahlkampf einschalten. Der 78-jährige Biden wird am Montag in der Bundesstaat-Hauptstadt Atlanta die Werbetrommel für die beiden demokratischen Kandidaten Raphael Warnock und Jon Ossoff rühren. Trump will in Dalton Wahlkampf für seine republikanischen Parteifreunde Kelly Loeffler und David Perdue machen, die ihre Mandate im US-Senat verteidigen wollen.

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Mit den Stichwahlen in Georgia entscheidet sich das künftige Machtverhältnis in Washington: Nach jetzigem Stand haben die Republikaner im Senat 50 Sitze sicher und die Demokraten 48. Die Republikaner müssen in Georgia also nur eine der beiden Wahlen gewinnen, um auch künftig die Mehrheit in der mächtigen Kongresskammer zu stellen. Erringen die Demokraten beide Sitze, dann kommt es zu einem Patt im Senat - und bei Abstimmungen gibt dann die künftige Vizepräsidentin Kamala Harris, die Kraft ihres Amtes auch Senatspräsidentin ist, mit ihrem Votum den Ausschlag.

(V.Korablyov--DTZ)

Epstein-Affäre: Trump will das Thema abhaken

Nach der Veröffentlichung neuer Dokumente in der Affäre um den verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat US-Präsident Donald Trump gefordert, das Thema abzuhaken. "Ich denke, es ist jetzt an der Zeit, dass sich das Land vielleicht anderen Themen zuwendet, wie zum Beispiel dem Gesundheitswesen oder anderen Themen, die den Menschen am Herzen liegen", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten im Oval Office.

Litauen-Brigade nimmt Form an: Pistorius bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten

Die Litauen-Brigade der Bundeswehr nimmt weiter Form an: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reist am Mittwoch zur Unterstellung in Litauen stationierter Nato-Soldaten unter den offiziell als Panzerbrigade 45 bezeichneten Großverband. Ab 12.00 Uhr wohnt Pistorius nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums in der Großstadt Kaunas dem Übergabe-Appell bei, mit dem die drei Kampfverbände der Multinational Battlegroup Lithuania unter die Verantwortung der Litauen-Brigade gebracht werden.

Ukraine-Krieg: Neue Gesprächsrunde zwischen Kiew und Moskau in Abu Dhabi

Unterhändler aus Kiew und Moskau wollen am Mittwoch in Abu Dhabi zu weiteren direkten Gesprächen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs zusammenkommen. Die für zwei Tage angesetzten Verhandlungen in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate werden von den USA vermittelt. Der Termin für das trilaterale Treffen war ursprünglich für Sonntag geplant gewesen, wurde aber auf Mittwoch verschoben.

Trump ruft Putin zu Beendigung des Krieges in der Ukraine auf

Nach der Wiederaufnahme der russischen Angriffe auf die Ukraine hat US-Präsident Donald Trump den russischen Präsidenten Wladimir Putin zur Beendigung des Krieges aufgerufen. "Ich will, dass er den Krieg beendet", sagte Trump am Dienstag (Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei, dass Putin die einwöchige Feuerpause nicht verlängert habe, antwortete Trump: "Ich würde mir das von ihm wünschen."