Auch nach Ende der Ferien zeichnet sich keine generelle Schulöffnung ab

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Auch nach Ende der Ferien zeichnet sich keine generelle Schulöffnung ab

POLITIK 04.01.2021

Auch nach Ende der Ferien zeichnet sich keine generelle Schulöffnung ab / Foto: ©

Auch nach dem baldigen Ende der Weihnachtsferien in allen Bundesländern zeichnen sich noch keine generellen Schulöffnungen ab. Die Kultusminister der Bundesländer berieten am Montag über einen möglichen Stufenplan, wie es aus informierten Kreisen hieß. Dies würde etwa zunächst Grundschülern und Abschlussklassen eine Rückkehr in die Schulen ermöglichen, sofern es das jeweilige Infektionsgeschehen zulässt.

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Es war nicht zu erwarten, dass sich die Kultusminister auf ein konkretes Datum einigen. Sachsen und Thüringen beispielsweise erwägen eine Verlängerung des harten Lockdowns bis mindestens Ende Januar.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte im Südwestrundfunk, der Fernunterricht an den Schulen in ihrem Bundesland solle mindestens bis zum 15. Januar weiterlaufen. Abhängig von den Corona-Zahlen sei zu hoffen, dass "wir dann aber auch Stück für Stück wieder mehr Schule in der Schule machen können". Wechselunterricht hält Dreyer ebenfalls für möglich.

Schleswig-Holsteins Kultusministerin Karin Prien (CDU) äußerte sich in der "Bild"-Zeitung vom Montag zu Schulöffnungen im Präsenzunterricht bereits zum 11. Januar ebenfalls "sehr skeptisch".

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, eine Wiederaufnahme des vollständigen Präsenzunterrichts in allen Jahrgängen sei "in diesen Tagen nicht vorstellbar". Auch SPD-Chefin Saskia Esken nannte eine rasche Rückkehr der Schulen zum Regelbetrieb "illusorisch".

Einzig Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) hatte zuletzt für eine schnelle Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts plädiert.

Die Abstimmung der Kultusministerkonferenz sollte als Vorlage dienen für die Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Bundesländer am Dienstag. Dabei geht es um das weitere Vorgehen gegen die Corona-Pandemie.

Der seit Mitte Dezember geltende harte Lockdown wurde zunächst bis zum 10. Januar - also kommenden Sonntag - befristet. Im Vorfeld der Beratungen zeichnet sich ein breiter Konsens über eine Verlängerung des harten Lockdowns ab, in dessen Rahmen neben einem Großteil des Einzelhandels auch die Schulen und Kitas weitgehend geschlossen sind. Ministerpräsidenten verschiedener Parteien machten am Wochenende deutlich, dass sie keine Grundlage für größere Lockerungen sehen.

(W.Novokshonov--DTZ)

250 Jahre Unabhängigkeit der USA: Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht New York

Das deutsche Segelschulschiff "Gorch Fock" besucht die Feiern zum 250. Jahrestag der Unabhängigkeit der USA. Wie die Marine am Mittwoch in Kiel mitteilte, wird das Schiff am Dienstag zu einer neuen Ausbildungsreise über den Atlantik starten und am Unabhängigkeitstag am 4. Juli in der US-Ostküstenmetropole New York einlaufen. Rund 230 Besatzungsmitglieder sind an Bord, es ist die insgesamt 189. Auslandsausbildungsfahrt des Seglers.

Urteil: Entzug von EU-Freizügigkeit für polnischen Enkeltrickbetrüger rechtmäßig

Einem Enkeltrickbetrüger darf einem Urteil zufolge die EU-Freizügigkeit und damit die Möglichkeit zum Aufenthalt in Deutschland entzogen werden. Daran ändert auch eine leibliche Tochter mit deutscher Staatsangehörigkeit und eine in Deutschland lebende Lebensgefährtin nichts, entschied das Verwaltungsgericht Karlsruhe in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Der aus Polen stammende Mann kann gegen die Entscheidung noch in die Berufung gehen.

Irans Außenminister dementiert jegliche Verhandlungen mit den USA

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat erneut jegliche Verhandlungen mit den USA dementiert. "Es gibt keine Grundlage für Verhandlungen", sagte Araghtschi in einem am Mittwoch gesendeten Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. "Wir bekommen Botschaften von der amerikanischen Seite, einige direkt und einige über unsere Freunde in der Region, und wenn nötig antworten wir auf diese Botschaften", schilderte der Minister weiter.

14 Verletzte bei iranischen Raketenangriffen auf Israel

Bei einem iranischen Raketenangriff auf Israel sind mindestens 14 Menschen verletzt worden. Eine Elfjährige erlitt schwere Verletzungen durch Raketensplitter, wie der israelische Rettungsdienst am Mittwochmorgen berichtete. Eine Frau und ein 13-Jähriger wurden ebenfalls von Splittern getroffen, elf weitere Menschen erlitten leichtere Verletzungen. Der Angriff ereignete sich demnach im Zentrum des Landes.

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