Deutsche Tageszeitung - Merkel berät am Mittwoch mit Fachministern über Impfstoff-Produktion

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Merkel berät am Mittwoch mit Fachministern über Impfstoff-Produktion

POLITIK 05.01.2021

Merkel berät am Mittwoch mit Fachministern über Impfstoff-Produktion / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Mittwoch mit den zuständigen Fachministern darüber beraten, wie mehr Impfstoff gegen das Coronavirus produziert werden kann. Teilnehmen werden neben Gesundheitsminister Jens Spahn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier, Kanzleramtschef Helge Braun (alle CDU) auch Finanzminister Olaf Scholz (SPD), wie Spahns Sprecher Hanno Kautz am Dienstag auf Anfrage sagte.

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Das Treffen diene dem Austausch "zu der Frage, ob und wie die zusätzliche Produktion von Impfstoffen in Deutschland koordiniert unterstützt werden kann". Wegen der Beschaffung des Corona-Impfstoffs der Firma Biontech war Gesundheitsminister Spahn zuletzt in die Kritik geraten, auch beim Koalitionspartner SPD. Es gibt Vorwürfe, es sei nicht genügend Impfstoff bestellt worden. Am Mittwochmittag will Spahn über den Stand bei den Impfungen informieren.

FDP-Fraktionsvize Michael Theurer sprach von einem "offenbar eilig einberufene Krisengipfel zum Impfstoff-Mangel", der überfällig sei. "Jetzt muss die Kanzlerin liefern und die Fehler und Versäumnisse der Bundesregierung tatsächlich ausbügeln."

(U.Stolizkaya--DTZ)

Schulze fordert stärkere Einbeziehung der Bundeswehr bei Drohnenabwehr

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) hat eine stärkere Rolle der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr im Inland gefordert. "Die Bedrohung durch Drohnen und hybride Angriffe ist real", sagte Schulze dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Dienstag. Bei der Abwehr müssten die Polizeien von Bund und Ländern sowie die Bundeswehr eng zusammenarbeiten. Die Grünen sehen hier hingegen in erster Linie die Bundespolizei in der Verantwortung.

Ungarns Parlament stimmt über Orban-Kritiker Baka als neues Staatsoberhaupt ab

Ungarns Parlament stimmt am Dienstag über den früheren Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Andras Baka als neuen Staatschef ab. Die Wahl des 73-jährigen Kritikers von Ex-Regierungschef Viktor Orban als neues Staatsoberhaupt gilt angesichts der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei Tisza als sicher. Die Abstimmung soll um 14.00 Uhr beginnen.

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Bei einer erneuten russischen Angriffswelle auf die Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens neun Menschen getötet worden. Zudem seien in den Regionen Kiew, Saporischschja und Dnipropetrowsk dutzende weitere Menschen verletzt worden, teilten die jeweiligen Regionalbehörden am Dienstag mit. Nach Angaben des ukrainischen Staatschefs Wolodymyr Selenskyj kamen bei den "brutalen" Angriffen auf Saporischschja Raketen aus nordkoreanischer Produktion zum Einsatz.

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