CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt Winterklausur mit Grundsatzrede von Söder

Deutsche Tageszeitung - CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt Winterklausur mit Grundsatzrede von Söder

POLITIK 05.01.2021

CSU-Landesgruppe im Bundestag beginnt Winterklausur mit Grundsatzrede von Söder / Foto: ©

Statt wie üblich im oberbayerischen Kloster Seeon trifft sich die CSU-Landesgruppe im Bundestag zu ihrer traditionellen Winterklausur wegen der Corona-Pandemie ab Mittwoch (12.00 Uhr) in Berlin. Zum Auftakt des zweitätgigen Treffens erwarten die Bundestagsabgeordneten um CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg und den lettischen Ministerpräsidenten Krisjanis Karins als Gäste.

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Im Anschluss hält der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine Grundsatzrede. Damit dürfte Söder auch die Marschroute der Christsozialen für die Bundestagswahl in diesem Herbst skizzieren. In mehreren zum Beschluss stehenden Papieren widmet sich die CSU bei ihrer zweitägigen Klausur der Digitalisierung. Dabei geht es etwa um eine Mindestbesteuerung für Internetkonzerne oder die Einführung eines Schulfachs Programmieren.

(M.Dylatov--DTZ)

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Vor dem Auftakt der Atomgespräche zwischen Vertretern des Iran und der USA im Oman hat der iranische Außenminister Abbas Araghtschi "gegenseitigen Respekt" gefordert. "Gleichberechtigung, gegenseitiger Respekt und gemeinsame Interessen sind keine Rhetorik, sie sind ein Muss und die Säulen eines dauerhaften Abkommens", erklärte Araghtschi am Freitag im Onlinedienst X. Verpflichtungen müssten eingehalten werden.

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