Deutsche Tageszeitung - Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten

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Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten

POLITIK 06.01.2021

Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. "Wir können das lange durchhalten", sagte Scholz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könne daher jetzt die Kredite vergeben. Scholz sagte gleichwohl, dass es sich um eine "große Anstrengung" handele.

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"Nach den gegenwärtigen Berechnungen werden wir, selbst wenn es sehr schlimm kommt, eine geringere Staatsverschuldung haben als nach der großen Finanzkrise", sagte der Vizekanzler weiter. Damals sei die Staatsverschuldung auf über 80 Prozent angewachsen. Diese Quote sei dann auf unter 60 Prozent gesunken. "Wir werden nicht weit über 70 Prozent kommen und auch schnell wieder runterkommen", fügte Scholz mit Blick auf die Corona-Pandemie hinzu.

Der Finanzminister wies den Vorwurf zurück, die SPD habe mit ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen den Vorwahlkampf eröffnet. Zu dem von ihm vorgelegten Fragenkatalog sagte Scholz, es sei "die völlig falsche Fragestellung, wenn Fragen gestellt werden zu sagen, diese Fragen sind jetzt Wahlkampf."

Es gehe "um eine sehr ernste Sache", nämlich um den Schutz der Bundesbürger und der Bürger in Europa, sagte der Finanzminister. Es gehe darum sicherzustellen, "dass genügend Impfstoff produziert wird, beschafft wird und auch zur Verfügung steht".

(V.Sørensen--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".

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