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Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten

POLITIK 06.01.2021

Scholz: Deutschland kann Lockdown lange durchhalten / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht Deutschland gut gerüstet für die Verlängerung des Lockdowns. "Wir können das lange durchhalten", sagte Scholz am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". Es könnten alle Hilfen bereitgestellt werden, die notwendig seien. Deutschland habe in der Vergangenheit gut gewirtschaftet und könne daher jetzt die Kredite vergeben. Scholz sagte gleichwohl, dass es sich um eine "große Anstrengung" handele.

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"Nach den gegenwärtigen Berechnungen werden wir, selbst wenn es sehr schlimm kommt, eine geringere Staatsverschuldung haben als nach der großen Finanzkrise", sagte der Vizekanzler weiter. Damals sei die Staatsverschuldung auf über 80 Prozent angewachsen. Diese Quote sei dann auf unter 60 Prozent gesunken. "Wir werden nicht weit über 70 Prozent kommen und auch schnell wieder runterkommen", fügte Scholz mit Blick auf die Corona-Pandemie hinzu.

Der Finanzminister wies den Vorwurf zurück, die SPD habe mit ihrer Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit den Corona-Impfungen den Vorwahlkampf eröffnet. Zu dem von ihm vorgelegten Fragenkatalog sagte Scholz, es sei "die völlig falsche Fragestellung, wenn Fragen gestellt werden zu sagen, diese Fragen sind jetzt Wahlkampf."

Es gehe "um eine sehr ernste Sache", nämlich um den Schutz der Bundesbürger und der Bürger in Europa, sagte der Finanzminister. Es gehe darum sicherzustellen, "dass genügend Impfstoff produziert wird, beschafft wird und auch zur Verfügung steht".

(V.Sørensen--DTZ)

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist davon überzeugt, dass das BSW nach der in seinem Bundesland stattfindenden Landtagswahl "gemeinsame Sache" mit der AfD machen werde. Sollte das BSW in den neuen Landtag einziehen, dann werde es der AfD an die Macht verhelfen wollen, sagte der CDU-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe).

Hegseth schätzt bisherige Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar (knapp 33 Milliarden Euro). Diese Zahl nannte er am Dienstag in einer Anhörung in einem Senatsausschuss, in der er einen Antrag auf zusätzliche Mittel für das Pentagon in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar verteidigte. Das neue Geld sei "dringend" notwendig, um die Kosten für den Iran-Krieg bis Ende September zu decken, argumentierte er.

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Die Bundesregierung will die Unterstützung für von Terrorakten betroffene Menschen verbessern. Das Kabinett berät in seiner Sitzung am Mittwoch (10.00 Uhr) über die Einrichtung des Amts eines oder einer Beauftragten für die Anliegen von Betroffenen von terroristischen Straftaten im Inland. In einem weiteren Gesetzentwurf geht es um den Ausbau der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung, die mehr Eigenständigkeit erhalten soll.

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Die US-Armee hat nach eigenen Angaben "die elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran gestartet. "Die Angriffe zielen darauf ab, die Fähigkeit des Iran, die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen, weiter zu schwächen", erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die neue Angriffswelle habe am Mittwochmorgen um 01.00 Uhr (MESZ) begonnen. Genaue Ziele wurden von Centcom nicht genannt.

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