Deutsche Tageszeitung - Maas fordert Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle

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Maas fordert Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle

POLITIK 06.01.2021

Maas fordert Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert eine Stärkung der internationalen Rüstungskontrolle. Diese sei "durch unterschiedliche Einflüsse und Entwicklungen in den vergangenen Jahren nicht gestärkt, sondern vielmehr geschwächt worden", erklärte Maas am Mittwoch vor seinem Abflug zu einer Abrüstungskonferenz in Jordanien. "Das gilt insbesondere für den Bereich der nuklearen Abrüstung. Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich."

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In Jordaniens Hauptstadt Amman kommt Maas im Rahmen der sogenannten Stockholm-Initiative zu nuklearer Abrüstung mit seinem jordanischen Kollegen Ayman Safadi und der schwedischen Außenministerin Ann Linde zusammen.

"Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für Deutschland Kernanliegen - nicht zuletzt auch deshalb, weil die Sicherheit Europas hiervon abhängt", betonte Maas. Zusammen mit den internationalen Partnern setze sich Deutschland dafür ein, "dass der Kurs geändert wird und wir wieder in die Spur effektiver nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung zurückfinden".

Die 2019 ins Leben gerufene Stockholm-Initiative setzt sich für eine energischere atomare Abrüstung ein. Vor der nächsten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags von 1970 in diesem Herbst will sie dabei auch Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten schlagen. Insgesamt nehmen 16 Staaten an der Stockholm-Initiative teil; das Treffen in Amman ist das dritte Außenminister-Treffen dieser Art.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist davon überzeugt, dass das BSW nach der in seinem Bundesland stattfindenden Landtagswahl "gemeinsame Sache" mit der AfD machen werde. Sollte das BSW in den neuen Landtag einziehen, dann werde es der AfD an die Macht verhelfen wollen, sagte der CDU-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe).

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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar (knapp 33 Milliarden Euro). Diese Zahl nannte er am Dienstag in einer Anhörung in einem Senatsausschuss, in der er einen Antrag auf zusätzliche Mittel für das Pentagon in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar verteidigte. Das neue Geld sei "dringend" notwendig, um die Kosten für den Iran-Krieg bis Ende September zu decken, argumentierte er.

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Die US-Armee hat nach eigenen Angaben "die elfte Nacht in Folge" Angriffe auf den Iran gestartet. "Die Angriffe zielen darauf ab, die Fähigkeit des Iran, die Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus zu bedrohen, weiter zu schwächen", erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die neue Angriffswelle habe am Mittwochmorgen um 01.00 Uhr (MESZ) begonnen. Genaue Ziele wurden von Centcom nicht genannt.

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