Deutsche Tageszeitung - Biden verurteilt "beispiellosen Angriff" auf US-Demokratie

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Biden verurteilt "beispiellosen Angriff" auf US-Demokratie

POLITIK 06.01.2021

Biden verurteilt "beispiellosen Angriff" auf US-Demokratie / Foto: ©

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die gewaltsame Erstürmung des Kongressgebäudes in Washington durch militante Anhänger des abgewählten Amtsinhabers Donald Trump als "beispiellosen Angriff" auf die US-Demokratie verurteilt. Die Gewalt am Kapitol sei ein "Aufruhr" und müsse sofort aufhören, sagte Biden am Mittwoch. Er forderte Trump auf, seine Anhänger umgehend in einer Fernsehansprache zu einem "Ende der Belagerung" des Kapitols aufzurufen.

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"Das Kapitol zu stürmen, Fenster einzuwerfen, Büros und den Parlamentssaal des US-Senats zu besetzen und die Sicherheit rechtmäßig gewählter Amtspersonen zu gefährden - das ist kein Protest, das ist Aufruhr", sagte Biden in seiner Heimatstadt Wilmington.

Militante Anhänger Trumps hatten zuvor das Kapitol gestürmt, nachdem der abgewählte Präsident sie in einer Rede zum Protest gegen den Wahlausgang aufgerufen hatte.

(I.Beryonev--DTZ)

Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt am Montag nach Berlin

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommt nächste Woche zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Er wird am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu Gesprächen treffen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag sagte. Al-Scharaa war bereits im Januar in Deutschland erwartet worden, der Besuch wurde aber kurzfristig von der syrischen Seite verschoben.

Bundesrat macht Weg frei für Tankstellen-Preisregel

In Deutschland sollen Tankstellen künftig nur noch ein Mal am Tag ihre Spritpreise erhöhen dürfen. Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das Maßnahmenpaket, das der Bundestag bereits am Donnerstag verabschiedet hatte. Mit dem Paket wird auch das Kartellrecht verschärft. Mit der Billigung der Länderkammer können die Regelungen in Kraft treten.

Linke wird Ziel von Cyberangriff - Partei stellt Strafanzeige

Die Linke ist nach eigenen Angaben Ziel einer Cyberattacke geworden. "Die Partei stellte den Cyberangriff am gestrigen Donnerstag fest", teilte am Freitag Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling mit. "Teile der IT-Infrastruktur wurden vorsorglich vom Netz genommen, um weiteren Schaden zu verhindern." Die Mitarbeitenden seien über notwendige Maßnahmen informiert, die Sicherheitsbehörden eingeschaltet worden. Die Partei habe zudem "umgehend" Strafanzeige erstattet.

Pistorius erwägt Kauf von australischen Kampfdrohnen

Deutschland erwägt nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Kauf von Kampfdrohnen aus australischer Produktion. Bei einer Inspektion der "Ghost Bats" genannten Drohnen im australischen Bundesstaat Queensland sagte Pistorius am Freitag, der Hersteller sei ein ernst zu nehmender Wettbewerber. Deutschland werde "so bald wie möglich" eine Entscheidung zum Kauf von Drohnen treffen, fügte Pistorius hinzu.

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