Deutsche Tageszeitung - Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

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Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

POLITIK 07.01.2021

Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden / Foto: ©

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat der Kurzbotschaftendienst Twitter das Konto des abgewählten Präsidenten Donald Trump für vorerst zwölf Stunden gesperrt. Sollte Trump drei Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Trump habe in seinen Botschaften "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Vorschriften des Onlinedienstes im Kampf gegen Falschinformationen verstoßen.

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Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften des abgewählten Präsidenten wegen Verstoßes gegen die Richtlinien des Netzwerkes zunächst entfernt. Der Onlinedienst schränkte überdies die Verbreitung und Kommentierung von Botschaften ein, die zum Sturm auf den Sitz des Kongresses in Washington angefacht hatten.

Militante Anhänger Trumps hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem der abgewählte Präsident sie in einer Rede zum Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl vom 3. November aufgerufen hatte. Eine dort stattfindende Kongresssitzung zur formellen Bestätigung des Wahlsieges des Demokraten Joe Biden musste daraufhin abgebrochen werden. Polizisten in Kampfausrüstung sicherten das Kapitol inzwischen weiträumig ab.

(V.Sørensen--DTZ)

Syriens Übergangspräsident al-Scharaa kommt am Montag nach Berlin

Syriens Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa kommt nächste Woche zu seinem Antrittsbesuch nach Berlin. Er wird am Montag Kanzler Friedrich Merz (CDU) zu Gesprächen treffen, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius am Freitag sagte. Al-Scharaa war bereits im Januar in Deutschland erwartet worden, der Besuch wurde aber kurzfristig von der syrischen Seite verschoben.

Bundesrat macht Weg frei für Tankstellen-Preisregel

In Deutschland sollen Tankstellen künftig nur noch ein Mal am Tag ihre Spritpreise erhöhen dürfen. Der Bundesrat billigte am Freitag abschließend das Maßnahmenpaket, das der Bundestag bereits am Donnerstag verabschiedet hatte. Mit dem Paket wird auch das Kartellrecht verschärft. Mit der Billigung der Länderkammer können die Regelungen in Kraft treten.

Linke wird Ziel von Cyberangriff - Partei stellt Strafanzeige

Die Linke ist nach eigenen Angaben Ziel einer Cyberattacke geworden. "Die Partei stellte den Cyberangriff am gestrigen Donnerstag fest", teilte am Freitag Linken-Bundesgeschäftsführer Janis Ehling mit. "Teile der IT-Infrastruktur wurden vorsorglich vom Netz genommen, um weiteren Schaden zu verhindern." Die Mitarbeitenden seien über notwendige Maßnahmen informiert, die Sicherheitsbehörden eingeschaltet worden. Die Partei habe zudem "umgehend" Strafanzeige erstattet.

Pistorius erwägt Kauf von australischen Kampfdrohnen

Deutschland erwägt nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) den Kauf von Kampfdrohnen aus australischer Produktion. Bei einer Inspektion der "Ghost Bats" genannten Drohnen im australischen Bundesstaat Queensland sagte Pistorius am Freitag, der Hersteller sei ein ernst zu nehmender Wettbewerber. Deutschland werde "so bald wie möglich" eine Entscheidung zum Kauf von Drohnen treffen, fügte Pistorius hinzu.

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