Deutsche Tageszeitung - Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

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Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

POLITIK 07.01.2021

Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden / Foto: ©

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat der Kurzbotschaftendienst Twitter das Konto des abgewählten Präsidenten Donald Trump für vorerst zwölf Stunden gesperrt. Sollte Trump drei Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Trump habe in seinen Botschaften "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Vorschriften des Onlinedienstes im Kampf gegen Falschinformationen verstoßen.

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Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften des abgewählten Präsidenten wegen Verstoßes gegen die Richtlinien des Netzwerkes zunächst entfernt. Der Onlinedienst schränkte überdies die Verbreitung und Kommentierung von Botschaften ein, die zum Sturm auf den Sitz des Kongresses in Washington angefacht hatten.

Militante Anhänger Trumps hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem der abgewählte Präsident sie in einer Rede zum Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl vom 3. November aufgerufen hatte. Eine dort stattfindende Kongresssitzung zur formellen Bestätigung des Wahlsieges des Demokraten Joe Biden musste daraufhin abgebrochen werden. Polizisten in Kampfausrüstung sicherten das Kapitol inzwischen weiträumig ab.

(V.Sørensen--DTZ)

Präsidentschaftswahl in Bulgarien begonnen

Die Präsidentschaftswahl in Bulgarien hat begonnen. Die Wahllokale in dem osteuropäischen Land öffneten am Sonntag um 7.00 Uhr (Ortszeit, 6.00 Uhr MEZ) und bleiben bis 20.00 Uhr geöffnet. Der Urnengang ist überschattet von Sicherheitsbedenken nach einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe im Schwarzen Meer.

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

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