Deutsche Tageszeitung - Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

Wetter - Berlin 15°C

Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden

POLITIK 07.01.2021

Twitter blockiert Trumps Konto für vorerst zwölf Stunden / Foto: ©

Angesichts der Randale am Sitz des US-Kongresses hat der Kurzbotschaftendienst Twitter das Konto des abgewählten Präsidenten Donald Trump für vorerst zwölf Stunden gesperrt. Sollte Trump drei Mitteilungen mit mutmaßlichen Falschinformationen zur Präsidentschaftswahl vom November nicht selbst löschen, werde sein Konto dauerhaft gesperrt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Trump habe in seinen Botschaften "wiederholt und schwerwiegend" gegen die Vorschriften des Onlinedienstes im Kampf gegen Falschinformationen verstoßen.

Textgröße ändern:

Kurz zuvor hatte Twitter die drei Botschaften des abgewählten Präsidenten wegen Verstoßes gegen die Richtlinien des Netzwerkes zunächst entfernt. Der Onlinedienst schränkte überdies die Verbreitung und Kommentierung von Botschaften ein, die zum Sturm auf den Sitz des Kongresses in Washington angefacht hatten.

Militante Anhänger Trumps hatten am Mittwoch das Kapitol gestürmt, nachdem der abgewählte Präsident sie in einer Rede zum Protest gegen den Ausgang der Präsidentschaftswahl vom 3. November aufgerufen hatte. Eine dort stattfindende Kongresssitzung zur formellen Bestätigung des Wahlsieges des Demokraten Joe Biden musste daraufhin abgebrochen werden. Polizisten in Kampfausrüstung sicherten das Kapitol inzwischen weiträumig ab.

(V.Sørensen--DTZ)

Kretschmer kritisiert Brandmauer zu AfD: "Müssen mit jedem reden"

Angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Ostdeutschland hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Gesprächsbereitschaft mit allen anderen Parteien gefordert. "Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt", sagte Kretschmer dem "Handelsblatt" nach Angaben vom Mittwoch. "Wir müssen mit jedem reden, der reden will."

Bürgermeister: New York kann Israels Regierungschef Netanjahu nicht festnehmen

New York kann Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu nach den Worten von Bürgermeister Zohran Mamdani nicht festnehmen. Eine rechtliche Prüfung habe ergeben, dass die US-Ostküstenmetropole keine Befugnis habe, den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zu vollstrecken, sagte Mamdani in einem am Dienstag (Ortszeit) in Onlinenetzwerken Video. Die US-Bundesregierung habe diese Befugnis hingegen. Mamdani forderte sie auf, den Haftbefehl zu vollstrecken.

Iran-Krieg: Hegseth schätzt Kosten auf 37,5 Milliarden Dollar - USA greifen erneut an

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth schätzt die bisherigen Kosten des Iran-Krieges auf 37,5 Milliarden Dollar (knapp 33 Milliarden Euro). Diese Zahl nannte er am Dienstag in einer Senatsanhörung, in der er einen Antrag auf zusätzliche Mittel in Höhe von rund 67 Milliarden Dollar verteidigte. Die US-Armee flog wenig später neue Angriffe auf den Iran - auch in der Hauptstadt Teheran wurde nach Angaben der Staatsmedien die Luftabwehr aktiviert.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Schulze: BSW wird "gemeinsame Sache" mit AfD machen

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) ist davon überzeugt, dass das BSW nach der in seinem Bundesland stattfindenden Landtagswahl "gemeinsame Sache" mit der AfD machen werde. Sollte das BSW in den neuen Landtag einziehen, dann werde es der AfD an die Macht verhelfen wollen, sagte der CDU-Spitzenkandidat den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgabe).

Textgröße ändern: