Deutsche Tageszeitung - Biden nominiert moderaten Richter Garland als Justizminister

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Biden nominiert moderaten Richter Garland als Justizminister

POLITIK 07.01.2021

Biden nominiert moderaten Richter Garland als Justizminister / Foto: ©

Der moderate US-Richter Merrick Garland soll US-Justizminister werden. Der gewählte US-Präsident Joe Biden gab die Nominierung des 68-Jährigen wenige Stunden nach der formellen Bestätigung seines Wahlsiegs durch den Kongress am Donnerstag bekannt. Garland, der am Bundesberufungsgericht der USA in Washington arbeitet, gehört keiner politischen Partei an.

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Ihm war 2016 von den Republikanern die Ernennung für den Obersten Gerichtshof der USA verwehrt worden. Vorgeschlagen hatte ihn damals der demokratische Präsident Barack Obama.

Garlands Vorgänger, Bill Barr, war im Dezember zurückgetreten, nachdem er dem scheidenden Präsidenten Donald Trump widersprochen und erklärt hatte, es gebe keine Hinweise auf großangelegten Betrug bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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