Volumen der genehmigten Rüstungsexporte 2020 gesunken

Deutsche Tageszeitung - Volumen der genehmigten Rüstungsexporte 2020 gesunken

Volumen der genehmigten Rüstungsexporte 2020 gesunken / Foto: ©

Gestiegen ist allerdings der Anteil der Exporte in sogenannte Drittländer, also außerhalb von EU und Nato oder diesen gleichgestellten Staaten wie die Schweiz oder Australien. Der Anteil der Drittländer betrug nun 50,1 Prozent nach 44,1 Prozent im Vorjahr. Das Wirtschaftsministerium begründete den hohen Anteil dieser Exporte mit "Großaufträgen für den maritimen Bereich".

Dies gelte besonders für die Ausfuhr von Unter- und Überwasserschiffen nach Ägypten, wohin allein Rüstungsexporte im Wert von 764 Millionen Euro genehmigt wurden. Insgesamt wurden für Drittländer Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 2,92 Milliarden Euro erteilt. 2019 hatte dieser Wert mit 3,53 Milliarden Euro etwas höher gelegen.

Wichtige Empfängerländer unter den Drittstaaten waren neben Ägypten vor allem Israel mit einem Volumen von 582 Millionen Euro sowie Katar (306 Millionen Euro), Singapur (243 Millionen Euro), Südkorea (225 Millionen Euro) und Brasilien (114 Millionen Euro).

Den Gesamtwert der Genehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile gab das Wirtschaftsministerium für 2020 mit 37,6 Millionen Euro an. 2019 waren es 69,5 Millionen Euro gewesen. In diesem Bereich betrafen im vergangenen Jahr 98,5 Prozent EU- oder Nato-Staaten und die ihnen gleichgestellten Länder. "Dies unterstreicht die besonders restriktive Exportpolitik der Bundesregierung für die Ausfuhr von Kleinwaffen in Drittländer", hieß es.

Die Exportzahlen waren teilweise bereits vor einigen Tagen durch eine parlamentarische Anfrage der Grünen bekannt geworden. Kritik gab es vor allem daran, dass weiterhin umfangreiche Genehmigungen für Länder erteilt wurden, die in den Krieg im Jemen verwickelt sind. Dies betrifft Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate und Kuwait. Ägypten ist zudem ebenso wie Katar und das Nato-Land Türkei am Konflikt in Libyen beteiligt.

(A.Nikiforov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".