Deutsche Tageszeitung - Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung

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Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung

POLITIK 07.01.2021

Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung / Foto: ©

Die Rücktrittserie in der Regierung des abgewählten US-Präsident Donald Trump nach den Unruhen in Washington dauert an: Verkehrsministerin Elaine Chao erklärte am Donnerstag, sie lege wegen des Sturms militanter Trump-Anhänger auf das Kapitol ihr Amt nieder. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Rede des Präsidenten sei "ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis" gewesen, erklärte Chao: "Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann."

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Chao ist mit dem republikanischen Anführer im Senat, Mitch McConnell, verheiratet. McConnell war bereits am Mittwoch bei der Kongresssitzung zur Bestätigung des Wahlsieges von Joe Biden klar auf Distanz zu Trump gegangen. "Wenn diese Wahl durch bloße Behauptungen der Verliererseite gekippt würde, würde unsere Demokratie in eine Todesspirale geraten", sagte er. Trump behauptet seit Wochen ohne jegliche Beweise, bei der Präsidentschaftswahl habe es massiven Betrug gegeben.

Vor Verkehrsministerin Chao waren bereits der US-Sondergesandte für Nordirland und ehemalige Stabschef im Weißen Haus, Mick Mulvaney, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger und die Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, zurückgetreten.

(V.Korablyov--DTZ)

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.

Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen: Wagenknecht fordert Rücktritt von Pistorius

Mit Blick auf eine Wehrdienst-Regel zu Auslandsreisen hat BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht den Rücktritt von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gefordert. "Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun", sagte Wagenknecht am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Pistorius "sollte angesichts dieser unsäglichen Gesetzesregelung zurücktreten". Auch aus anderen Parteien wurde Kritik an der Regelung geäußert.

Selenskyj trifft syrischen Übergangspräsidenten al-Scharaa in Damaskus

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Sonntag in Damaskus mit dem syrischen Übergangspräsidenten Ahmed al-Scharaa zusammengetroffen. Sie hätten "die Umstände von Russlands Krieg gegen die Ukraine erörtert", schrieb Selenskyj im Onlinedienst X. Es bestünde "großes Interesse an einem Austausch militärischer und sicherheitspolitischer Erfahrungen".

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