Deutsche Tageszeitung - Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung

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Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung

POLITIK 07.01.2021

Weiterer Rücktritt in der Trump-Regierung / Foto: ©

Die Rücktrittserie in der Regierung des abgewählten US-Präsident Donald Trump nach den Unruhen in Washington dauert an: Verkehrsministerin Elaine Chao erklärte am Donnerstag, sie lege wegen des Sturms militanter Trump-Anhänger auf das Kapitol ihr Amt nieder. Die Erstürmung des Kapitols nach einer Rede des Präsidenten sei "ein traumatisches und absolut vermeidbares Ereignis" gewesen, erklärte Chao: "Es hat mich zutiefst und in einer Weise aufgewühlt, die ich einfach nicht verdrängen kann."

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Chao ist mit dem republikanischen Anführer im Senat, Mitch McConnell, verheiratet. McConnell war bereits am Mittwoch bei der Kongresssitzung zur Bestätigung des Wahlsieges von Joe Biden klar auf Distanz zu Trump gegangen. "Wenn diese Wahl durch bloße Behauptungen der Verliererseite gekippt würde, würde unsere Demokratie in eine Todesspirale geraten", sagte er. Trump behauptet seit Wochen ohne jegliche Beweise, bei der Präsidentschaftswahl habe es massiven Betrug gegeben.

Vor Verkehrsministerin Chao waren bereits der US-Sondergesandte für Nordirland und ehemalige Stabschef im Weißen Haus, Mick Mulvaney, der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Matt Pottinger und die Sprecherin von First Lady Melania Trump, Stephanie Grisham, zurückgetreten.

(V.Korablyov--DTZ)

Islamabad: Pakistanische Delegation für US-iranische Gespräche in der Schweiz angekommen

Die Delegation des Vermittlerstaates Pakistan ist für die Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in der Schweiz eingetroffen. Pakistans Premierminister Shehbaz Sharif und Armeechef Asim Munir nähmen an den Gesprächen teil, teilte Sharifs Büro in Islamabad am Sonntag im Onlinedienst X mit. Zuvor waren bereits US-Vizepräsident JD Vance und die iranische Delegation in der Schweiz angekommen.

Massenproteste gegen Kushner-Bauprojekt in Albanien reißen nicht ab

In Albaniens Hauptstadt Tirana sind abermals tausende Menschen gegen ein Luxus-Bauprojekt auf die Straße gegangen, an dem die Familie von US-Präsident Donald Trump beteiligt ist. Der Samstag war der zwanzigste Protesttag in Folge und könnte nach Einschätzung von AFP-Journalisten der zahlenmäßig größte gewesen sein, obwohl offizielle Angaben zunächst nicht vorlagen. Die Demonstrationen sind auch zu einem Ventil für die Frustration über die wahrgenommene Korruption in Albanien geworden, inzwischen wird auch der Rücktritt von Ministerpräsident Edi Rama gefordert.

Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat Willingmann sieht Fehler im Umgang mit AfD

Sachsen-Anhalts SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann (SPD) sieht Fehler beim Umgang mit der AfD. "Die demokratischen Parteien, auch meine eigene, haben zu lange die kritische Diskussion mit der AfD vermieden", sagte er am Sonntag der "Welt". "Wir hätten viel früher auf die von der AfD aufgegriffenen Themen mit einer inhaltlichen Auseinandersetzung reagieren müssen", kritisierte Willingmann, der stellvertretender Ministerpräsident, Wissenschaftsminister und außerdem Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl im September ist.

Reichinnek: Veränderung geht in Opposition und Regierung

In der Debatte über eine Regierungsbeteiligung der Linken zumindest auf Landesebene hat Fraktionschefin Heidi Reichinnek betont, es gehe grundsätzlich darum, Verbesserungen für die Menschen im Land zu erzielen. "Ob Opposition oder Regierung - es geht darum, etwas zu verändern", sagte sie am Samstagabend beim Parteitag der Linken in Potsdam dem Sender Phoenix. "Das können wir in allen Rollen."

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