Berlin, Paris und Brüssel wollen an europäischer Impfstoff-Strategie festhalten

Deutsche Tageszeitung - Berlin, Paris und Brüssel wollen an europäischer Impfstoff-Strategie festhalten

POLITIK 08.01.2021

Berlin, Paris und Brüssel wollen an europäischer Impfstoff-Strategie festhalten / Foto: ©

Deutschland, Frankreich und die Europäische Union wollen nach Angaben der Regierung in Paris an der europäischen Impfstoff-Beschaffungsstrategie festhalten. Eine europäische Koordination müsse es sowohl bei den Impfstoffbestellungen als auch mit Blick auf die Impfstoffproduktion in Europa geben, erklärte der Elysée-Palast am Freitag nach Telefonaten von Präsident Emmanuel Macron mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

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Macron und Merkel seien sich in ihrer Entschlossenheit einig, die Impfstoff-Strategie "innerhalb eines europäischen Rahmens und auf der Grundlage eines robusten und fairen Verteilungsmechanismus" weiterzuverfolgen, erklärte die französische Präsidentschaft weiter. Diese Sichtweise vertrete auch die EU-Kommissionschefin.

An der EU-Strategie zur Impfstoff-Beschaffung hatte es in Deutschland zuletzt massive Kritik gegeben. Unter anderem aus der SPD gab es Vorwürfe, wonach im vergangenen Jahr zu wenig Impfstoff bei den Firmen Biontech und Pfizer bestellt worden sei. Am Freitag teilte von der Leyen mit, dass die EU ihre Bestellung des Vakzins von Biontech und Pfizer von 300 Millionen auf 600 Millionen Dosen aufgestockt habe.

(A.Nikiforov--DTZ)

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

UNO meldet verstärkte Luftangriffe der Militärjunta auf Zivilisten in Myanmar

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US-Medien: Trump wechselte nach Nato-Gipfel heimlich das Flugzeug in Catering-Fahrzeug

US-Präsident Donald Trump hat nach Informationen der "Washington Post" nach dem Nato-Gipfel in Ankara heimlich das Flugzeug gewechselt und ist mit einer kleineren Maschine abgereist als bisher gedacht. Grund dafür sei eine Morddrohung aus dem Iran gewesen, berichtete Zeitung am Montag (Ortszeit). Für den heimlichen Maschinenwechsel habe sich Trump in den Container eines Catering-Fahrzeugs begeben müssen. Das Weiße Haus verwies auf neue Sicherheitsverfahren.