Deutsche Tageszeitung - Google nimmt von Rechten genutztes Online-Netzwerk Parler aus App-Store

Wetter - Berlin 8°C

Google nimmt von Rechten genutztes Online-Netzwerk Parler aus App-Store

POLITIK 09.01.2021

Google nimmt von Rechten genutztes Online-Netzwerk Parler aus App-Store / Foto: ©

Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol durch radikale Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump hat das Internet-Unternehmen Google den Onlinedienst Parler aus seinem App-Store genommen. Das umstrittene Netzwerk lasse "ungeheuerliche Inhalte" zu, die zu tödlicher Gewalt anstiften könnten, erklärte Google am Freitag. Parler war zuletzt insbesondere von Rechtsradikalen genutzt worden, die zuvor von anderen Onlineplattformen ausgeschlossen worden waren.

Textgröße ändern:

"Wir sind uns bewusst, dass in der Parler-App weiterhin Beiträge gepostet werden, die zu anhaltender Gewalt in den USA aufstacheln", sagte Google in einer Antwort auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Berichten zufolge hatte auch Apple Parler gedroht, den Dienst aus dem App-Store zu entfernen. Parler müsse Maßnahmen ergreifen, um Nutzer daran zu hindern, illegale, gewalttätige Aktivitäten auf der Plattform zu planen, forderte Apple demnach.

Seitdem Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, haben andere Plattformen wie Parler, Newsmax und Rumble Zulauf bekommen. Unter anderem wanderten Unterstützer von Trump, die dessen unbelegte Wahlbetrugsvorwürfe glauben, auf die Plattformen ab.

Facebook und Twitter sperrten am Freitag die Trumps Konten. Als Grund nannten sie die Gefahr weiterer Anstiftung zur Gewalt. Twitter sperrte nicht nur den persönlichen Account von Trump, sondern löschte Botschaften auf dem offiziellen Account des Präsidenten @POTUS. Trump war auf diesen ausgewichen, nachdem sein Konto @realDonaldTrump gesperrt worden war.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über die Beschwerden von ARD und ZDF zum Rundfunkbeitrag. Als Termin für die mündliche Verhandlung legte das Gericht den 23. Juni fest, wie es am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die öffentlichen-rechtlichen Sender hatten ihre Beschwerden Ende 2024 eingereicht.

Xi empfängt Trump - Warnung vor "Konflikt" beim Thema Taiwan

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat die USA mit Blick auf Taiwan vor einem möglichen "Konflikt" gewarnt. "Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA", sagte Xi am Donnerstag während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Peking laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV. Wenn diese "falsch gehandhabt" werde, könnten beide Länder aneinander geraten "oder sogar in einen Konflikt geraten", fügte Xi demnach hinzu.

Merkel sieht sich nicht als politische "Männermörderin"

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nicht viel von dem Vorwurf, sie habe männliche Konkurrenten in ihrer Karriere systematisch verdrängt. Angesprochen auf das Etikett der "männermordenden Merkel", das im Zuge ihres damaligen Machtkampfes mit dem heutigen Kanzler Friedrich Merz geprägt wurde, entgegnete sie gegenüber dem "Focus": "Männer werfen andauernd Männer aus der Bahn. Und wenn jetzt eine Frau das tut, den Weg zu einer Position für sich genauso beansprucht wie ein Mann, dann redet man von der 'männermordenden Merkel'."

Merkel zeigt Verständnis für Debatten - und rät Merz zu "weitem Herz"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Toleranz für Debatten innerhalb der Regierung aufgerufen. "Die Debatte wird heute immer sofort 'Streit' genannt", kritisierte Merkel gegenüber dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Ich finde, Politiker müssen klarmachen: Es gibt keine Lösungsfindung, die nicht über irgendeine Debatte geht." Dem aktuellen Kanzler Friedrich Merz empfahl sie gegenüber dem Koalitionspartner SPD "ein weites Herz".

Textgröße ändern: