Deutsche Tageszeitung - Maas reist zu Gesprächen über Nahost-Konflikt nach Ägypten

Wetter - Berlin 8°C

Maas reist zu Gesprächen über Nahost-Konflikt nach Ägypten

POLITIK 09.01.2021

Maas reist zu Gesprächen über Nahost-Konflikt nach Ägypten / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) reist am Sonntag zu einem Ministertreffen zum Nahost-Friedensprozess nach Ägypten. Geplant sind dort am Montag Gespräche mit seinem ägyptischen Amtskollegen sowie den Außenministern Frankreichs und Jordaniens. Vorgesehen ist auch eine gemeinsame Begegnung mit dem ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi.

Textgröße ändern:

Hintergrund der Reise ist die Normalisierung der Beziehungen zwischen Israel und mehreren arabischen Staaten in den vergangenen Monaten. Dies betrifft bisher die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Sudan und Marokko. Bei den Gesprächen dürfte es auch darum gehen, wie diese Entwicklung für den Nahost-Friedensprozess genutzt werden kann, also insbesondere für eine Wiederannäherung von Israelis und Palästinensern.

(V.Sørensen--DTZ)

Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über Rundfunkbeitrag

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Juni über die Beschwerden von ARD und ZDF zum Rundfunkbeitrag. Als Termin für die mündliche Verhandlung legte das Gericht den 23. Juni fest, wie es am Mittwochabend in Karlsruhe mitteilte. Die öffentlichen-rechtlichen Sender hatten ihre Beschwerden Ende 2024 eingereicht.

Xi empfängt Trump - Warnung vor "Konflikt" beim Thema Taiwan

Der chinesische Staatschef Xi Jinping hat die USA mit Blick auf Taiwan vor einem möglichen "Konflikt" gewarnt. "Die Taiwan-Frage ist das wichtigste Thema in den Beziehungen zwischen China und den USA", sagte Xi am Donnerstag während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump in Peking laut dem staatlichen Fernsehsender CCTV. Wenn diese "falsch gehandhabt" werde, könnten beide Länder aneinander geraten "oder sogar in einen Konflikt geraten", fügte Xi demnach hinzu.

Merkel sieht sich nicht als politische "Männermörderin"

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hält nicht viel von dem Vorwurf, sie habe männliche Konkurrenten in ihrer Karriere systematisch verdrängt. Angesprochen auf das Etikett der "männermordenden Merkel", das im Zuge ihres damaligen Machtkampfes mit dem heutigen Kanzler Friedrich Merz geprägt wurde, entgegnete sie gegenüber dem "Focus": "Männer werfen andauernd Männer aus der Bahn. Und wenn jetzt eine Frau das tut, den Weg zu einer Position für sich genauso beansprucht wie ein Mann, dann redet man von der 'männermordenden Merkel'."

Merkel zeigt Verständnis für Debatten - und rät Merz zu "weitem Herz"

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu mehr Toleranz für Debatten innerhalb der Regierung aufgerufen. "Die Debatte wird heute immer sofort 'Streit' genannt", kritisierte Merkel gegenüber dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. "Ich finde, Politiker müssen klarmachen: Es gibt keine Lösungsfindung, die nicht über irgendeine Debatte geht." Dem aktuellen Kanzler Friedrich Merz empfahl sie gegenüber dem Koalitionspartner SPD "ein weites Herz".

Textgröße ändern: