Bericht: Grüne wollen für pflegende Angehörige drei Monate bezahlte Auszeit

Deutsche Tageszeitung - Bericht: Grüne wollen für pflegende Angehörige drei Monate bezahlte Auszeit

POLITIK 10.01.2021

Bericht: Grüne wollen für pflegende Angehörige drei Monate bezahlte Auszeit / Foto: ©

Die Grünen wollen Arbeitnehmer, die sich in der Corona-Pandemie verstärkt um pflegebedürftige Angehörige zu Hause kümmern, einem Medienbericht zufolge stärker als bislang mit staatlich bezahlten Auszeiten unterstützen. Dazu solle pflegenden Angehörigen ermöglicht werden, "drei Monate bei Lohnersatz freigestellt zu werden, ähnlich wie beim Elterngeld, damit sie ihre Erwerbstätigkeit nicht aufgeben müssen", berichteten die Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben) unter Berufung auf Auszüge eines Strategiepapiers.

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Dieses Papier wolle der Grünen-Vorstand um die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Montag verabschieden und vorstellen, berichteten die Zeitungen. Zur genauen Höhe der geforderten neuen staatlichen Leistung findet sich in dem Papier demnach nichts. Beim beispielhaft erwähnten Elterngeld gibt es für Mütter und Väter, die für die Kinderbetreuung beruflich aussetzen, im Regelfall als Lohnersatzleistung zwischen 300 und 1800 Euro pro Monat vom Staat.

Nach Angaben der Bundesregierung pflegen etwa 2,5 Millionen Berufstätige zu Hause Angehörige. "Ohne ihre Arbeit stünde das pflegerische System in Deutschland vor dem Zusammenbruch", warnen laut Bericht die Grünen. In der Corona-Krise seien gerade Frauen als pflegende Angehörige besonders unter Druck geraten, weil Betreuungsangebote weggefallen seien oder Pflegefälle aus Angst vor Ansteckung zu Hause versorgt würden. Gleichzeitig wollen die Grünen dem Bericht zufolge ambulante Pflege- und Wohnformen stark ausbauen. Dafür sollen Kommunen über ein Bundesprogramm die nötige Anschubfinanzierung erhalten.

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) war bei der Pflege im Mai bereits aktiv geworden. Wer coronabedingt Angehörige pflegt oder die Pflege neu organisieren muss, kann jetzt bis zu 20 Arbeitstage und damit doppelt so lange wie bisher in Akutfällen zu Hause jemanden pflegen. Dafür wird ein Pflegeunterstützungsgeld gezahlt, das bis zu 90 Prozent des ausgefallenen Nettolohns beträgt. Zudem können pflegende Angehörige eine Freistellung von sechs Monaten (Pflegezeit) beziehungsweise 24 Monaten (Familienpflegezeit) in Anspruch nehmen.

(U.Beriyev--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".