Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten

Wetter - Berlin 22°C

Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten

POLITIK 10.01.2021

Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten / Foto: ©

Die österreichische Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist in Zusammenhang mit einer Plagiatsaffäre zurückgetreten. Die konservative Politikerin erklärte am Samstag, sie habe sich zum "Schutz" ihrer Familie zu dem Schritt entschlossen. Die 37-Jährige wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück und beklagte eine Vorverurteilung durch "politische Mitstreiter" und Medien. Nachfolger Aschbachers wird der parteilose Wirtschaftsexperte Martin Kocher, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Sonntag berichtete. Die Amtseinführung ist für Montag geplant.

Textgröße ändern:

Der als "Plagiatsjäger" bekannte Blogger Stefan Weber hatte Aschbacher vorgeworfen, zumindest ein Fünftel des Textes ihrer erst 2020 in der slowakischen Hauptstadt Bratislava eingereichten Dissertation ohne ordentliche Kennzeichnung aus anderen Quellen abgeschrieben zu haben. Bereits ihre Diplomarbeit von 2006 sei nicht nur von Plagiaten, sondern auch von mangelnden Kenntnissen der deutschen Sprache geprägt gewesen.

Sie habe sowohl ihre Dissertation als auch ihre ebenfalls unter Plagiatsverdacht stehende Diplomarbeit an der FH Wiener Neustadt "nach bestem Wissen und Gewissen" verfasst, erklärte Aschbacher. Sie habe nun erleben müssen, dass sie "medial in unvorstellbarer Weise" vorverurteilt worden sie. Die Angriffe hätten sich nicht nur auf sie, sondern auch auf ihre Kinder "entladen".

Die Regierungsumbildung geht mit einer leichten Veränderung der Ressortverteilung einher. Die Zuständigkeit für die Bereiche Jugend und Bildung, die bislang bei Aschbacher lag, wird zukünftig von Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) übernommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ebenfalls ÖVP) sagte, Kocher solle sich auf die Rolle als Arbeitsminister konzentrieren.

Kocher sagte, seine erste Priorität werde bei der Bewältigung der Corona-Pandemie liegen. Danach werde er sich um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Zukunft der Arbeit kümmern. Kurz erklärte, er wolle mit einem "starken Team" zusammenarbeiten, das mit Kocher um einen "zusätzlichen Topexperten" bereichert werde.

Der 47-jährige gebürtige Salzburger Kocher ist ein Wirtschaftswissenschafler, der bislang auch Präsident des Fiskalrates war, eines Instituts zur Analyse der Kapitalmärkte und damit zur Überwachung der Staatsverschuldung.

(V.Sørensen--DTZ)

Dobrindt verteidigt Geheimdienstreform - Kritik an massiver Ausweitung der Befugnisse

Vor der geplanten Kabinettsentscheidung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste verteidigt. "Die hybride Bedrohungslage, die Versuche der Destabilisierung durch Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort", sagte Dobrindt am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Reform mache "aus unseren Nachrichtendiensten echte Geheimdienste".

Orban-Kritiker Baka ist neuer ungarischer Staatspräsident

Das Parlament in Ungarn hat den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Andras Baka, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kritiker des im April abgewählten langjährigen Regierungschefs Viktor Orban erhielt bei der Abstimmung in Budapest am Dienstag 140 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Orbans Fidesz-Partei und deren Verbündete KDNP boykottierten die Wahl.

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten