Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten

Deutsche Tageszeitung - Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten

POLITIK 10.01.2021

Österreichische Ministerin Aschbacher wegen Plagiatsaffäre zurückgetreten / Foto: ©

Die österreichische Familien- und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) ist in Zusammenhang mit einer Plagiatsaffäre zurückgetreten. Die konservative Politikerin erklärte am Samstag, sie habe sich zum "Schutz" ihrer Familie zu dem Schritt entschlossen. Die 37-Jährige wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe zurück und beklagte eine Vorverurteilung durch "politische Mitstreiter" und Medien. Nachfolger Aschbachers wird der parteilose Wirtschaftsexperte Martin Kocher, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA am Sonntag berichtete. Die Amtseinführung ist für Montag geplant.

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Der als "Plagiatsjäger" bekannte Blogger Stefan Weber hatte Aschbacher vorgeworfen, zumindest ein Fünftel des Textes ihrer erst 2020 in der slowakischen Hauptstadt Bratislava eingereichten Dissertation ohne ordentliche Kennzeichnung aus anderen Quellen abgeschrieben zu haben. Bereits ihre Diplomarbeit von 2006 sei nicht nur von Plagiaten, sondern auch von mangelnden Kenntnissen der deutschen Sprache geprägt gewesen.

Sie habe sowohl ihre Dissertation als auch ihre ebenfalls unter Plagiatsverdacht stehende Diplomarbeit an der FH Wiener Neustadt "nach bestem Wissen und Gewissen" verfasst, erklärte Aschbacher. Sie habe nun erleben müssen, dass sie "medial in unvorstellbarer Weise" vorverurteilt worden sie. Die Angriffe hätten sich nicht nur auf sie, sondern auch auf ihre Kinder "entladen".

Die Regierungsumbildung geht mit einer leichten Veränderung der Ressortverteilung einher. Die Zuständigkeit für die Bereiche Jugend und Bildung, die bislang bei Aschbacher lag, wird zukünftig von Frauenministerin Susanne Raab (ÖVP) übernommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ebenfalls ÖVP) sagte, Kocher solle sich auf die Rolle als Arbeitsminister konzentrieren.

Kocher sagte, seine erste Priorität werde bei der Bewältigung der Corona-Pandemie liegen. Danach werde er sich um die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Zukunft der Arbeit kümmern. Kurz erklärte, er wolle mit einem "starken Team" zusammenarbeiten, das mit Kocher um einen "zusätzlichen Topexperten" bereichert werde.

Der 47-jährige gebürtige Salzburger Kocher ist ein Wirtschaftswissenschafler, der bislang auch Präsident des Fiskalrates war, eines Instituts zur Analyse der Kapitalmärkte und damit zur Überwachung der Staatsverschuldung.

(V.Sørensen--DTZ)

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Erste Stadtseilbahn in Paris eröffnet - Linie C1 verbindet Vororte mit Metro

Blau-weiß-schwarze Gondeln über Paris und seinen bislang abgehängten Vororten: In der französischen Hauptstadt ist die erste Stadtseilbahn eröffnet worden. Seit Samstag schließt die Linie "Câble" C1 auf einer Strecke von 4,5 Kilometern die sogenannten Banlieues an das öffentliche Pariser Verkehrsnetz an. Für die Einwohner des in der Region Île-de-France gelegenen Départements Val-de-Marne sei die Seilbahn "ein Zeichen der Wertschätzung", sagte die Präsidentin der Region Île-de-France, Valérie Pécresse, bei der Einweihung. Sie sprach angesichts des neuen Transportmittels von den "Alpen an der Marne".