Deutsche Tageszeitung - Putin empfängt Alijew und Paschinjan zu Berg-Karabach-Gesprächen

Wetter - Berlin 22°C

Putin empfängt Alijew und Paschinjan zu Berg-Karabach-Gesprächen

POLITIK 10.01.2021

Putin empfängt Alijew und Paschinjan zu Berg-Karabach-Gesprächen / Foto: ©

Der russische Präsident Wladimir Putin empfängt am Montag in Moskau Spitzenpolitiker aus Aserbaidschan und Armenien zu Gesprächen über den Berg-Karabach-Konflikt. Putin will mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan über die Umsetzung des Waffenstillstandsabkommens sprechen, das am 9. November unter russischer Vermittlung zustande kam. Nach der "Stabilisierung" der Lage sollten neue Maßnahmen für ein "friedliches Leben in der Region" ergriffen werden, teilte der Kreml mit.

Textgröße ändern:

Die Regierung in Moskau will Hilfen für die Bewohner der von dem Konflikt betroffenen Region und eine Entwicklung der Wirtschafts- und Handelsbeziehungen sicherstellen. Putin werde auch zu Vier-Augen-Gesprächen mit Alijew und Paschinjan zusammenkommen, teilte der Kreml mit. Armenien und Aserbaidschan hatten sich einen sechswöchigen kriegerischen Konflikt geliefert, der mit Geländegewinnen für Aserbaidschan endete.

(V.Korablyov--DTZ)

Dobrindt verteidigt Geheimdienstreform - Kritik an massiver Ausweitung der Befugnisse

Vor der geplanten Kabinettsentscheidung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste verteidigt. "Die hybride Bedrohungslage, die Versuche der Destabilisierung durch Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort", sagte Dobrindt am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Reform mache "aus unseren Nachrichtendiensten echte Geheimdienste".

Orban-Kritiker Baka ist neuer ungarischer Staatspräsident

Das Parlament in Ungarn hat den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Andras Baka, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kritiker des im April abgewählten langjährigen Regierungschefs Viktor Orban erhielt bei der Abstimmung in Budapest am Dienstag 140 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Orbans Fidesz-Partei und deren Verbündete KDNP boykottierten die Wahl.

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

Textgröße ändern: