Giffey fordert bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Kitas und Schulen

Deutsche Tageszeitung - Giffey fordert bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Kitas und Schulen

POLITIK 11.01.2021

Giffey fordert bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Kitas und Schulen / Foto: ©

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die Bundesländer dazu aufgerufen, sich auf möglichst einheitliche Corona-Regelungen für Schulen und Kitas zu verständigen. Eltern wünschten sich bei allen Maßnahmen "ein möglichst bundesweit einheitliches und verlässliches Vorgehen", sagte Giffey der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe). Auch sie selbst setze sich für einen gemeinsamen Rahmen ein, "wie es in den Ländern nach den harten Einschränkungen perspektivisch weitergehen kann".

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Giffey plädierte für die Wiederauflage eines klaren Stufenplans zur Rückkehr in den Regelbetrieb von Kitas und Schulen. Im vergangenen Jahr seien mit dem von Bund und Ländern erarbeiteten Stufenplan zur Rückkehr in den Regelbetrieb gute Erfahrungen gemacht worden. Das damalige abgestimmte Vorgehen habe "Klarheit und Perspektive" gegeben. "So etwas wäre auch für dieses Jahr wieder angezeigt", sagte die SPD-Politikerin. Dafür wolle sie am Donnerstag in einer Schaltkonferenz der Jugend- und Familienminister der Länder werben.

Im derzeitigen harten Lockdown, der noch bis mindestens zum 31. Januar dauern wird, bleiben Schulen und Kitas in ganz Deutschland weitgehend geschlossen.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Vor der geplanten Kabinettsentscheidung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste verteidigt. "Die hybride Bedrohungslage, die Versuche der Destabilisierung durch Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort", sagte Dobrindt am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Reform mache "aus unseren Nachrichtendiensten echte Geheimdienste".

Orban-Kritiker Baka ist neuer ungarischer Staatspräsident

Das Parlament in Ungarn hat den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Andras Baka, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kritiker des im April abgewählten langjährigen Regierungschefs Viktor Orban erhielt bei der Abstimmung in Budapest am Dienstag 140 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Orbans Fidesz-Partei und deren Verbündete KDNP boykottierten die Wahl.

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