Deutsche Tageszeitung - Bei Rechten beliebte Internetplattform Parler nicht mehr erreichbar

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Bei Rechten beliebte Internetplattform Parler nicht mehr erreichbar

POLITIK 11.01.2021

Bei Rechten beliebte Internetplattform Parler nicht mehr erreichbar / Foto: ©

Der besonders von Rechten genutzte US-Onlinedienst Parler ist am Montag vorerst abgeschaltet worden. Das Netzwerk war ab kurz nach Mitternacht in der Nacht zu Montag (Ortszeit, 09.00 Uhr MEZ) nicht mehr zu erreichen, wie die das Portal "Down For Everyone Or Just Me" berichtete. Der US-Internetriese Amazon hatte zuvor angekündigt, Parler von seinem Server zu löschen. Der Onlinedienst kündigte daraufhin an, einen neuen technischen Anbieter zu suchen; offenbar ist ihm dies bislang nicht gelungen.

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Amazon hatte den Schritt nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump angekündigt. In einem Brief an Parler schrieb Amazon, dass das Netzwerk nicht schnell genug gegen gewalttätige Inhalte auf der Plattform vorgegangen sei. Zuvor hatten bereits die Internetunternehmen Google und Apple Parler aus ihren App-Stores verbannt.

Parler war im Jahr 2018 gestartet und war zunächst eine Heimat für Rechtsextremisten. Seitdem aber Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, haben Plattformen wie Parler, Newsmax und Rumble massiven Zulauf bekommen. Unter anderem wichen Unterstützer Trumps, die dessen unbelegte Wahlbetrugsvorwürfe glauben, auf die Plattformen aus.

(U.Beriyev--DTZ)

Dobrindt verteidigt Geheimdienstreform - Kritik an massiver Ausweitung der Befugnisse

Vor der geplanten Kabinettsentscheidung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die umfassende Reform der deutschen Nachrichtendienste verteidigt. "Die hybride Bedrohungslage, die Versuche der Destabilisierung durch Sabotage, Spionage, Cyberangriffe und verdeckte Aktionen fremder Mächte bekommen eine neue Antwort", sagte Dobrindt am Dienstag der "Bild"-Zeitung. Die Reform mache "aus unseren Nachrichtendiensten echte Geheimdienste".

Orban-Kritiker Baka ist neuer ungarischer Staatspräsident

Das Parlament in Ungarn hat den ehemaligen Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Andras Baka, zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Der Kritiker des im April abgewählten langjährigen Regierungschefs Viktor Orban erhielt bei der Abstimmung in Budapest am Dienstag 140 Ja- und sechs Nein-Stimmen. Orbans Fidesz-Partei und deren Verbündete KDNP boykottierten die Wahl.

Weiter Forderungen nach Schließung von Russischem Haus in Berlin

Aus CDU, Grünen und FDP kommen weiter Forderungen nach einer Schließung des Russischen Hauses in Berlin. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter sagte am Dienstag dem TV-Sender Welt, er gehe davon aus, dass die Einrichtung als Spionagezentrale genutzt werde. Es lebten dort mehr als hundert Menschen, "wo keiner weiß, wer das ist" und der Energieverbrauch sei unangemessen hoch, nannte er zwei Indizien.

Sabotage an Korvetten in Hamburg: Ermittlungen gegen Verdächtige eingestellt

Im Fall der versuchten Sabotage an Korvetten der deutschen Marine im Hamburger Hafen sind die Ermittlungen gegen zwei Verdächtige ohne Anklage eingestellt worden. Es habe nicht mit der rechtlich nötigen Sicherheit festgestellt werden können, wer von ihnen die Taten begangen haben könnte oder dass beide als Mittäter auf Basis eines gemeinsamen Plans zusammenwirkten, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Hamburg am Dienstag mit. Die Haftbefehle gegen die Männer waren bereits im März aufgehoben worden.

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