Deutsche Tageszeitung - Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt"

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Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt"

POLITIK 11.01.2021

Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt" / Foto: ©

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat den Machtanspruch seiner Partei bekräftigt. Die anderen Parteien seien "ermüdet und ausgelaugt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Die Grünen hätten die Ideen für die Zukunft programmatisch aufgearbeitet, die anderen Parteien hätten dies nicht. Zudem hätten die Grünen "den Zuspruch der Gesellschaft". Habeck betonte: "Dieser Verantwortung wollen wir uns stellen."

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Mit Blick auf das Thema Kanzlerkandidatur fügte der Grünen-Chef hinzu: "Das schließt dann eben das personelle Angebot mit ein." Auf die Frage, ob Habeck weiter Lust dazu habe, Bundeskanzler zu werden, sagte der Grünen-Chef: "Das hat mit Lust gar nichts zu tun." Seine Partei sei in einer Situation, wo sie "die gesellschaftliche Verantwortung breiter wollen muss".

Die Grünen wollen sich zwischen Ostern und Pfingsten beim Thema Kanzlerkandidatur festlegen, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner vergangene Woche sagte. Die Parteivorsitzenden Habeck und Annalena Baerbock wollen dies gemeinsam entscheiden.

In jüngsten Umfragen erreichten die Grünen bis zu 21 Prozent. Eine realistische Regierungsperspektive hätten sie nach jetzigem Stand nur als kleinerer Partner in einer Koalition mit der CDU/CSU.

(M.Dylatov--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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