Deutsche Tageszeitung - Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt"

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Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt"

POLITIK 11.01.2021

Habeck: Die anderen Parteien sind "ermüdet und ausgelaugt" / Foto: ©

Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat den Machtanspruch seiner Partei bekräftigt. Die anderen Parteien seien "ermüdet und ausgelaugt", sagte Habeck am Montag im Deutschlandfunk. Die Grünen hätten die Ideen für die Zukunft programmatisch aufgearbeitet, die anderen Parteien hätten dies nicht. Zudem hätten die Grünen "den Zuspruch der Gesellschaft". Habeck betonte: "Dieser Verantwortung wollen wir uns stellen."

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Mit Blick auf das Thema Kanzlerkandidatur fügte der Grünen-Chef hinzu: "Das schließt dann eben das personelle Angebot mit ein." Auf die Frage, ob Habeck weiter Lust dazu habe, Bundeskanzler zu werden, sagte der Grünen-Chef: "Das hat mit Lust gar nichts zu tun." Seine Partei sei in einer Situation, wo sie "die gesellschaftliche Verantwortung breiter wollen muss".

Die Grünen wollen sich zwischen Ostern und Pfingsten beim Thema Kanzlerkandidatur festlegen, wie Bundesgeschäftsführer Michael Kellner vergangene Woche sagte. Die Parteivorsitzenden Habeck und Annalena Baerbock wollen dies gemeinsam entscheiden.

In jüngsten Umfragen erreichten die Grünen bis zu 21 Prozent. Eine realistische Regierungsperspektive hätten sie nach jetzigem Stand nur als kleinerer Partner in einer Koalition mit der CDU/CSU.

(M.Dylatov--DTZ)

Auch US-Senat stimmt gegen Trumps Vorgehen im Iran - Präsident empört

Erneute Niederlage für US-Präsident Donald Trump im Kongress: Rund drei Wochen nach dem Repräsentantenhaus hat am Dienstag auch der Senat in Washington für ein Ende des Iran-Kriegs gestimmt. Obwohl das Votum keine Gesetzeskraft hat, zeigte sich Trump empört: Die Abstimmung sei "schlecht getimt" und erschwere ihm die Verhandlungen mit dem Iran, erklärte der Präsident.

Kim will auch Nordkoreas Marine mit Atomwaffen ausrüsten

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will auch die Marine des international isolierten Landes mit Atomwaffen ausrüsten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch berichtete, kündigte der Präsident zudem an, größere Kriegsschiffe bauen zu lassen. Nordkorea steht wegen seines Atomwaffen- und Rüstungsprogramms unter massiven internationalen Sanktionen.

Bertelsmann-Stiftung: Kehrtwende bei Erneuerbaren gefährdet Arbeitsplätze

Erneuerbare Energien wie Windkraft oder Photovoltaik bieten nach Angaben der Bertelsmann-Stiftung einer Rekordzahl an Menschen in Deutschland Arbeit. 2025 sei in der Branche mit 436.000 Beschäftigten ein neuer Höchststand erreicht worden, knapp vier Prozent mehr als im bisher besten Jahr 2023, teilte die Stiftung am Mittwoch in Gütersloh mit. Der sich abzeichnende energiepolitische Kurswechsel der Bundesregierung könne jedoch "Tausende von Jobs" gefährden.

Wehrbeauftragter fordert Klarheit bei möglichen Pflicht-Versetzungen nach Litauen

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Henning Otte, fordert schnelle Klarheit bei den von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Aussicht gestellten verpflichtenden Bundeswehr-Versetzungen zur deutschen Brigade in Litauen. "Unsere Soldatinnen und Soldaten benötigen jetzt frühzeitig Klarheit darüber, wer künftig Dienst in Litauen leisten wird", sagte Otte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).

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