Georgischer Milliardär Iwanischwili kündigt seinen Rückzug aus der Politik an

Deutsche Tageszeitung - Georgischer Milliardär Iwanischwili kündigt seinen Rückzug aus der Politik an

POLITIK 11.01.2021

Georgischer Milliardär Iwanischwili kündigt seinen Rückzug aus der Politik an / Foto: ©

Der georgische Milliardär Bidsina Iwanischwili, der bislang als einflussreichster Politiker der Kaukasus-Republik galt, will die Leitung der Regierungspartei Georgischer Traum niederlegen. Er werde das Amt des Parteichefs abgeben und sich aus der Partei zurückziehen, teilte der 64-Jährige am Montag mit. Er wolle sich in sein "Privatleben" zurückziehen und einer neuen Generation "junger Leute" Platz machen.

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Die Partei Georgischer Traum hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr knapp gewonnen. Die Oppositionsparteien, die bei der Wahl als Bündnis angetreten waren, hatten von "massivem Wahlbetrug" gesprochen und im Dezember die konstituierende Sitzung des neuen Parlaments boykottiert. Außerdem organisierte die Opposition Protestkundgebungen. Internationale Beobachter befanden, bei der Wahl seien die "fundamentalen Freiheiten" gewährleistet gewesen, wenngleich der Verlauf der Wahl nicht "untadelig" gewesen sei.

Georgische Traum ist seit 2012 in Tiflis an der Macht. Die Beliebtheit der Regierungspartei ging bei stagnierenden Wirtschaftsdaten zurück. Iwanischwili war von 2012 bis 2013 Regierungschef, legte dieses Amt aber im November 2013 nieder. Als Parteichef hatte der reichste Mann des Landes nach Einschätzung von Beobachtern zuletzt die Funktion eines Strippenziehers.

(I.Beryonev--DTZ)

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