OSZE kritisiert ungleiche Bedingungen bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan

Deutsche Tageszeitung - OSZE kritisiert ungleiche Bedingungen bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan

POLITIK 11.01.2021

OSZE kritisiert ungleiche Bedingungen bei Präsidentschaftswahl in Kirgistan / Foto: ©

Die Wahlbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat die Bedingungen bei der Präsidentschaftswahl in Kirgistan kritisiert. Die Kandidaten hätten nicht über die "gleichen Voraussetzungen" verfügt, erklärte die OSZE am Montag. Es habe keinen "vollständig fairen Wettbewerb" gegeben. Dieser werde jedoch von der Bevölkerung als Teil einer "funktionierenden Demokratie" erwartet.

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Der Ablauf der Präsidentschaftswahl und des gleichzeitig abgehaltenen Referendums über eine Verfassungsänderung sei jedoch "allgemein gut organisiert" gewesen, führte die OSZE weiter aus. Bei der Wahl des neuen Staatschefs in der zentralasiatischen Republik hatte der Populist Sadyr Schaparow laut Teilergebnissen vom Sonntagabend mit fast 80 Prozent der Stimmen einen klaren Sieg errungen. Im Verfassungsreferendum stimmten die Kirgisen mit mehr als 80 Prozent für eine stärkere Rolle des Präsidenten.

Der Zweitplatzierte bei der Präsidentenwahl, Adachan Madumarow, kam den Angaben zufolge nur auf weniger als sieben Prozent. Er erklärte, das Ergebnis nicht anerkennen zu wollen. Die Wahlbeteiligung lag nach Angaben der Wahlkommission nur bei 39 Prozent.

Als einer der ersten Staats- und Regierungschefs gratulierte Russlands Präsident Wladimir Putin Schaparow zu seinem Wahlsieg. Die künftige Zusammenarbeit der beiden Staaten baue auf "den grundsätzlichen Interessen unserer befreundeten Völker" auf, erklärte Putin.

(W.Novokshonov--DTZ)

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