Deutsche Tageszeitung - Riexinger bekräftigt Festhalten an Linken-Parteitag Ende Februar

Wetter - Berlin 29°C

Riexinger bekräftigt Festhalten an Linken-Parteitag Ende Februar

POLITIK 11.01.2021

Riexinger bekräftigt Festhalten an Linken-Parteitag Ende Februar / Foto: ©

Der Linken-Vorsitzende Bernd Riexinger hat Berichte zurückgewiesen, der für Ende Februar geplante Parteitag könnte auf die Zeit nach der Bundestagswahl verschoben werden. Die "ganz überwiegende Mehrheit im Parteivorstand" sei dafür, den Parteitag mit den Vorstandswahlen jetzt zu machen, sagte Riexinger am Montag in Berlin. Das sei auch dringend notwendig, um rechtzeitig für die anstehende Bundestagswahl eine neue Spitze zu haben.

Textgröße ändern:

Die Berichterstattung, die Linke könnte ihren Parteitag in den Herbst verschieben, "hat keinerlei Grundlage", sagte Riexinger weiter. Die Partei hoffe, an der geplanten Form festhalten zu können. Der Parteitag am 26. und 27. Februar soll in hybrider Form stattfinden. Am ersten Tag sollen alle Delegierten online beraten, am zweiten Tag sollen sie sich dezentral an 16 verschiedenen Orten treffen, um zu wählen und über Satzungsanträge abzustimmen.

Für den Fall, dass die Corona-Infektionszahlen bis Ende Februar nicht zurückgehen und eine neue Ansteckungswelle kommt, werde derzeit ein "Plan B" erarbeitet, sagte Riexinger. Dieser sehe vor, dass die Wahlen doch online stattfänden und hinterher durch Briefwahl bestätigt würden.

Der "Spiegel" hatte berichtet, es gebe im Linken-Vorstand Überlegungen, als eine von mehreren Varianten den Parteitag erst nach der Bundestagswahl abzuhalten. Die Linken-Spitze hatte am Wochenende über die Schwerpunkte der Partei für 2021 beraten.

Das bisherige Vorsitzenden-Duo aus Riexinger und Katja Kipping tritt nach acht Jahren im Amt beim kommenden Parteitag nicht erneut an. Um die Nachfolge bewerben sich die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und die Thüringer Landesparteichefin Susanne Henning-Wellsow. Auch die restlichen Mitglieder des Parteivorstands müssen neu gewählt werden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Trotz Hitze: Zehntausende feiern Versammlungsfreiheit bei Pride Parade in Budapest

Bunt, fröhlich und stolz: In Budapest haben zehntausende Menschen der Hitze getrotzt und an der diesjährigen Pride Parade teilgenommen - der ersten seit der Abwahl des rechtsnationalistischen Regierungschefs Viktor Orban. Viele der Teilnehmenden, darunter vor allem junge Menschen, schwenkten am Samstag kleine Fähnchen oder große Regenbogenbanner.

Hisbollah lehnt zwischen Israel und Libanon geschlossene Vereinbarung vehement ab

Das zwischen Israel und dem Libanon erzielte Rahmenabkommen über einen Weg zum dauerhaften Frieden ist von der Hisbollah vehement zurückgewiesen worden. Hisbollah–Chef Naim Kassem bezeichnete die Vereinbarung am Samstag als "schweren Fehler". In der Nacht zuvor hatten Anhänger der pro-iranischen Miliz in Beirut gegen das Rahmenabkommen protestiert, das unter anderem die Entwaffnung der Hisbollah vorsieht. Israels Armee flog am Samstag einen erneuten Angriff im Südlibanon.

Früherer EU-Parlamentarier Chatzimarkakis führt saarländische FDP in Landtagswahl

Die saarländische FDP hat den früheren EU-Parlamentarier Jorgo Chatzimarkakis zu ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im kommenden April gewählt. Der 60-Jährige erhielt auf einem Landesparteitag am Samstag in Saarbrücken die dafür nötigen Stimmen, wie ein Parteisprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Es sei überraschend zu einer Kampfkandidatur gekommen, erst im zweiten Wahlgang erreichte Chatzimarkakis demnach mit 54 Prozent die nötige Mehrheit. Im Saarland wird am 18. April 2027 ein neuer Landtag gewählt.

Trotz Waffenruhe: Iran und USA greifen einander erneut an

Trotz der geltenden Waffenruhe haben sich die USA und der Iran erneut gegenseitig angegriffen. Das US-Militär erklärte, es habe als Reaktion auf einen iranischen Angriff auf ein Frachtschiff iranische Raketen- und Drohnenlager sowie Radaranlagen an der Küste attackiert. Der Iran beschoss daraufhin nach eigenen Angaben vom Samstag US-Einrichtungen in der Golfregion. Teheran warf Washington einen "eklatanten Verstoß" gegen das Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges vor.

Textgröße ändern: