Biden stellt Feiern zur Amtseinführung unter das Motto "Vereintes Amerika"

Deutsche Tageszeitung - Biden stellt Feiern zur Amtseinführung unter das Motto "Vereintes Amerika"

POLITIK 11.01.2021

Biden stellt Feiern zur Amtseinführung unter das Motto "Vereintes Amerika" / Foto: ©

Der künftige US-Präsident Joe Biden will die Feier zu seiner Amtseinführung am 20. Januar unter das Motto "Vereintes Amerika" stellen. Wie das Organisationskomitee am Montag weiter mitteilte, will Biden bei der Feier zusammen mit den Ex-Präsidenten Barack Obama, Bill Clinton und George W. Bush auftreten. Das Motto wurd knapp eine Woche nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump ausgegeben.

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Nach der Amtseinführung will sich Biden mit Obama, Bush und Clinton zum Arlington-Nationalfriedhof begeben, um dort am Grabmal des unbekannten Soldaten einen Kranz niederzulegen.

Zu den Teilnehmern der Feierlichkeiten werden auch die zukünftige Vize-Präsidentin Kamala Harris und der scheidende Vize-Präsident Mike Pence gehören. Trump will hingegen nicht teilnehmen, weil er den Wahlsieg Bidens nicht anerkennt.

Anders als bei früheren Feiern zur Amtseinführung eines neuen Präsidenten wird diesmal nicht mit einer großen Menschenmenge gerechnet. Die Bürgermeisterin von Washington, Muriel Bowser, forderte die Bürger dazu auf, der Zeremonie wegen der Covid-19-Pandemie fernzubleiben und das Ereignis im Internet oder Fernsehen zu verfolgen. Die Zahl der Corona-Toten in den USA beläuft sich inzwischen auf 370.000.

(U.Beriyev--DTZ)

Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze

Das alte Heizungsgesetz der Ampelregierung beschäftigt noch einmal das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag (10.00 Uhr) verkündet es in Karlsruhe sein Urteil über die Frage, ob das Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2023 zu schnell lief. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Abgeordnetenrechte verletzt, weil wegen kurzfristiger Änderungen am Vorschlag nicht genug Zeit zur Beratung und Prüfung gewesen sei. (Az. 2 BvE 4/23)

Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will sich am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila mit seinem US-Kollegen Marco Rubio treffen. Bei der Begegnung am Rande des Außenministertreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) dürfte es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen. Auch wegen des Iran-Kriegs waren Gespräche über ein Ende der Gefechte in der Ukraine unter US-Vermittlung ins Stocken geraten.

US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027

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Nach neuen gegenseitigen Drohungen: USA melden weitere Angriffe auf den Iran

Die US-Armee hat nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag eine neue Angriffswelle auf den Iran gestartet. Ziel sei militärische Infrastruktur in dem Land, erklärte das zuständige Regionalkommando Centcom im Onlinedienst X. Die Angriffe zielten darauf ab, "die Fähigkeit des Iran weiter zu schwächen, zivile Seeleute und Handelsschiffe in den Gewässern der Region zu bedrohen". Es ist die zwölfte Nacht in Folge, dass die USA Ziele im Iran attackieren.