Deutsche Tageszeitung - Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon

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Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon

POLITIK 11.01.2021

Von Rechten genutzter Onlinedienst Parler verklagt Amazon / Foto: ©

Das umstrittene Online-Netzwerk Parler hat nach seiner Abschaltung Klage gegen den US-Onlineriesen Amazon eingereicht. Der im US-Bundesstaat Nevada ansässige Dienst forderte am Montag vor einem Bundesgericht eine Verfügung, damit Amazon ihn wieder in sein Cloud-Hosting-Angebot aufnimmt. Amazon hatte den insbesondere von Rechtsradikalen genutzten Dienst in der Nacht zum Sonntag aus seinem Angebot gelöscht. Damit ist Parler solange offline, bis das Netzwerk einen neuen technischen Anbieter gefunden hat.

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Nach dem gewaltsamen Sturm auf das US-Kapitol hatten bereits die Tech-Giganten Google und Apple Parler aus ihren App-Stores verbannt. Der Dienst war zuletzt insbesondere von Rechtsradikalen genutzt worden, die zuvor von anderen Onlineplattformen ausgeschlossen worden waren.

Parler startete im Jahr 2018 und war zunächst eine Heimat für Rechtsextremisten. Seitdem aber Netzwerke wie Facebook und Twitter aktiv gegen Falschmeldungen sowie rassistische und gewaltverherrlichende Inhalte vorgehen, haben Plattformen wie Parler, Newsmax und Rumble Zulauf bekommen. Unter anderem wanderten Unterstützer des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump auf die Plattformen ab.

Wütende Trump-Anhänger waren am Mittwoch ins Kapitol in Washington eingedrungen, nachdem Trump sie bei einem Auftritt in Washington mit seinen unbelegten Wahlbetrugsvorwürfen angestachelt und zum Marsch auf den Parlamentssitz aufgerufen hatte. Wegen der Ausschreitungen musste eine Kongresssitzung zur Bestätigung von Joe Biden als Wahlsieger unterbrochen werden.

Bei den Ausschreitungen wurde eine Trump-Anhängerin von der Polizei erschossen, ein Polizeibeamter erlag am folgenden Tag seinen schweren Verletzungen. Drei weitere Menschen starben am Rande der Ausschreitungen infolge medizinischer Notfälle.

(U.Beriyev--DTZ)

Trump stuft Antifa offiziell als "terroristische Organisation" ein

US-Präsident Donald Trump hat die linke Antifa-Bewegung offiziell als "terroristische Organisation" eingestuft. Er unterzeichnete nach Angaben des Weißen Hauses am Montag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret. Der Schritt erfolgt nach dem tödlichen Attentat auf den ultrarechten US-Aktivisten Charlie Kirk am 10. September.

Verfassungsrichter: Wahlausschuss gibt grünes Licht für neue SPD-Kandidatin

Nach dem gescheiterten Versuch vor der Sommerpause kann der Bundestag diese Woche einen zweiten Anlauf zur Neubesetzung von drei Richterposten beim Bundesverfassungsgericht nehmen. Der Wahlausschuss des Parlaments nominierte dafür am Montagabend mit der nötigen Zweidrittelmehrheit die neue SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Union und SPD zeigten sich zuversichtlich, dass die für Donnerstag geplante Richterwahl im Plenum nun erfolgreich sein wird.

Disney: Abgesetzte US-Late-Night-Show von Jimmy Kimmel kehrt Dienstag zurück

Die vorübergehend abgesetzte Late-Night-Show des bekannten US-Moderators Jimmy Kimmel geht am Dienstag wieder auf Sendung. Das teilte der Disney-Konzern am Montag mit, dessen Tochter ABC Kimmels Show bisher ausstrahlte. Der Moderator hatte der US-Regierung von Präsident Donald Trump vorgeworfen, die Ermordung des Aktivisten Charlie Kirk politisch zu nutzen. Nach einer Drohung der Trump-nahen Medienaufsichtsbehörde mit einem Lizenzentzug für ABC verkündete der Sender daraufhin vor vier Tagen das Aus für Kimmels Show.

Macron verkündet Anerkennung von "Staat Palästina"

In einer Rede vor der UN-Generalversammlung hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wie erwartet die Anerkennung eines Palästinenserstaats verkündet. "Frankreich erkennt heute den Staat Palästina an", sagte Macron am Montag bei einer von Frankreich und Saudi-Arabien geleiteten Konferenz zur Zweistaatenlösung vor der UN-Vollversammlung. Dies geschehe "für den Frieden zwischen dem israelischen und dem palästinensischen Volk", fügte Macron an.

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