Deutsche Tageszeitung - Portugals Präsident mit Coronavirus infiziert

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Portugals Präsident mit Coronavirus infiziert

POLITIK 12.01.2021

Portugals Präsident mit Coronavirus infiziert / Foto: ©

Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ist weniger als zwei Wochen vor der Präsidentschaftwahl positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 72-jährige Staatschef, der sich bei der Wahl am 24. Januar um eine weitere Amtszeit bewirbt, habe keine Symptome und befinde sich in Selbstisolation, teilte die portugiesische Präsidentschaft am Montagabend mit. Alle öffentlichen Auftritte seien abgesagt worden.

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Umfragen sagen einen Sieg des konservativen Rebelo de Sousa bei der Präsidentschaftswahl voraus. Insgesamt bewerben sich sieben Kandidaten um das oberste Staatsamt. Keiner von ihnen wird offiziell von den regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Antonio Costa unterstützt.

Wegen der Corona-Pandemie steuert Portugal auf einen neuen Lockdown zu. Am Montag gaben die Behörden mit 122 Corona-Toten einen neuen 24-Stunden-Rekord bekannt. Fast 4000 Menschen wurden demnach mit einer Corona-Infektion in Krankenhäusern behandelt. Costa kündigte an, am Mittwoch neue Einschränkungen bekanntgeben zu wollen. Bis zur Verkündung der Restriktionen wird auch der Wahlkampf offiziell ausgesetzt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Nach Ankündigung von Seeblockade: Huthi-Miliz greift saudiarabische Öltanker an

Im Zuge des Iran-Krieges entwickelt sich offenbar eine weitere Front: Nur wenige Tage nach der Verkündung einer Seeblockade hat die mit Teheran verbündete jemenitische Huthi-Miliz im Roten Meer nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker beschossen. Aus Saudi-Arabien hieß es, ein Schiff sei getroffen worden und ein Feuer an Bord ausgebrochen. Die US-Armee flog derweil die zwölfte Nacht in Folge Angriffe auf Ziele im Iran.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze

Das alte Heizungsgesetz der Ampelregierung beschäftigt noch einmal das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag (10.00 Uhr) verkündet es in Karlsruhe sein Urteil über die Frage, ob das Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2023 zu schnell lief. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Abgeordnetenrechte verletzt, weil wegen kurzfristiger Änderungen am Vorschlag nicht genug Zeit zur Beratung und Prüfung gewesen sei. (Az. 2 BvE 4/23)

Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will sich am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila mit seinem US-Kollegen Marco Rubio treffen. Bei der Begegnung am Rande des Außenministertreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) dürfte es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen. Auch wegen des Iran-Kriegs waren Gespräche über ein Ende der Gefechte in der Ukraine unter US-Vermittlung ins Stocken geraten.

US-Repräsentantenhaus billigt mehr als eine Billion Dollar fürs Pentagon für 2027

Inmitten des Iran-Kriegs hat das US-Repräsentantenhaus die jährlich verabschiedete Verteidigungsstrategie gebilligt, die für 2027 Rekord-Haushaltsmittel von 1,15 Billionen Dollar (gut eine Billion Euro) für das Pentagon vorsieht. Das entsprechende Gesetz, das traditionell eigentlich immer im Konsens von Republikanern und Demokraten verabschiedet wird, schaffte es am Mittwoch allerdings nur knapp durch die Parlamentskammer: 216 Abgeordnete stimmten dafür und 212 dagegen.

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