Deutsche Tageszeitung - Erdogan will Krise in Beziehungen mit EU beenden

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Erdogan will Krise in Beziehungen mit EU beenden

POLITIK 12.01.2021

Erdogan will Krise in Beziehungen mit EU beenden / Foto: ©

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan strebt eine Verbesserung des unter anderem wegen des Gasstreits im östlichen Mittelmeer in eine Krise geratenen Verhältnisses zur Europäischen Union an. "Wir sind bereit, unsere Beziehungen wieder in die Spur zu bringen", sagte Erdogan am Dienstag bei einer Rede vor EU-Diplomaten in Ankara. "Wir hoffen, dass unsere europäischen Freunde den gleichen Willen zeigen werden." Erdogan forderte eine "langfristige Vision, weit entfernt von Vorurteilen und Furcht".

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Die Beziehungen der EU mit der Türkei waren zuletzt in eine schwere Krise geraten. Grund dafür sind neben Kritik der EU an der Menschenrechtslage in der Türkei und dem militärischen Vorgehen der Türkei in Syrien, Libyen und in Berg-Karabach auch der Streit um die Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer zwischen der Türkei und Griechenland. Am Montag erklärten die beiden Staaten, sie wollten am 25. Januar ihre Gespräche zur Beilegung des Streits wieder aufnehmen.

Seit der Entdeckung reicher Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer gibt es heftigen Streit um deren Ausbeutung. Sowohl die EU-Mitglieder Griechenland und Zypern als auch die Türkei erheben Anspruch auf die betreffenden Seegebiete, Athen und Ankara untermauerten ihre Forderungen auch durch die Entsendung von Kriegsschiffen im vergangenen August. Kurz darauf verlängerte die Türkei ihre umstrittenen Gas-Erkundungsmission in der Region. Die EU beschloss bei ihrem Gipfel Ende Dezember Sanktionen gegen Verantwortliche und beteiligte Firmen.

(I.Beryonev--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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