Deutsche Tageszeitung - Kanadas Regierungschef Trudeau bildet sein Kabinett um

Kanadas Regierungschef Trudeau bildet sein Kabinett um


Kanadas Regierungschef Trudeau bildet sein Kabinett um
Kanadas Regierungschef Trudeau bildet sein Kabinett um / Foto: ©

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen hat der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau am Dienstag sein Kabinett umgebildet. Zum neuen Außenminister wurde der derzeitige Verkehrsminister Marc Garneau ernannt, wie der Regierungschef mitteilte. Der derzeitige Außenminister François-Philippe Champagne wird Nachfolger des bisherigen Innovations- und Industrieministers Navdeep Bains, der angekündigt hatte, bei der nächsten Parlamentswahl nicht erneut zu kandidieren.

Textgröße ändern:

Der neue Außenminister Garneau, ein früherer Astronaut und Trudeau-Vertrauter, gilt als guter Kenner der USA, wo am 20. Januar die neue Regierung unter Präsident Joe Biden ihr Amt antritt. Auch international hat Garneau bereits viele Kontakte, die er im Zusammenhang mit den Untersuchungen zum Abschuss einer ukrainischen Passagiermaschine im Iran geknüpft hat.

Die letzte Umbildung in der kanadischen Regierung hatte es im August vergangenen Jahres gegeben. Damals hatte Finanzminister Bill Morneau überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der Rücktritt erfolgte auf dem Höhepunkt eines Streits mit Trudeau über das hohe Haushaltsdefizit in der Corona-Krise. Hinzu kam, dass die kanadische Ethik-Kommission ihre Überprüfung eines umstrittenen Regierungsauftrags an eine Wohltätigkeitsorganisation auf Morneaus Ministerium ausweitete. Auf Morneau folgte die damalige Vize-Premierministerin Chrystia Freeland.

Trudeau führt seit der Parlamentswahl Ende 2019 eine Minderheitsregierung an. Der Premier hat bereits mehrfach die Möglichkeit einer vorgezogenen Neuwahl in diesem Jahr ins Spiel gebracht. Zwar will er sich nach eigenen Angaben vor allem auf die Bewältigung der Corona-Pandemie konzentrieren. Medienberichten zufolge bereitet sich Trudeau aber auch auf eine Neuwahl ab diesem Frühjahr.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Textgröße ändern: