Deutsche Tageszeitung - Niederlande verlängern Lockdown bis Anfang Februar

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Niederlande verlängern Lockdown bis Anfang Februar

POLITIK 12.01.2021

Niederlande verlängern Lockdown bis Anfang Februar / Foto: ©

Angesichts der hohen Zahl an Corona-Infektionen hat die Regierung in den Niederlanden den Lockdown bis zum 9. Februar verlängert. "Ich denke, Sie werden heute Abend nicht sehr überrascht sein, dass wir den Lockdown um drei Wochen verlängern mussten", sagte Ministerpräsident Mark Rutte am Dienstag vor Journalisten. Eigentlich hätten die strikten Maßnahmen am 19. Januar aufgehoben werden sollen.

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"So gut wie jeder wird verstehen, dass es keine andere Wahl gibt", fügte er hinzu. Die Verbreitung einer mutierten Virus-Version in England und Irland bedrohe auch die Niederlanden und sei "alarmierend, um es gelinde auszudrücken", sagte Rutte. Die niederländische Regierung erwägt demnach auch die Verhängung einer nächtlichen Ausgangssperre und lässt diese Maßnahme von den Gesundheitsbehörden prüfen.

Die derzeit geltenden strikten Maßnahmen sehen eine Schließung der Schulen und aller Geschäfte vor, die nicht der Grundversorgung dienen. Es ist untersagt, mehr als zwei Menschen in seiner Wohnung zu empfangen.

Die niederländische Parlamentswahl, die für Mitte März geplant ist, sollten laut Rutte trotz der Beschränkungen stattfinden. "Wir werden wirklich tun, was wir können, um die Wahlen am 17. März stattfinden zu lassen, und um sie sicher stattfinden zu lassen", versprach der Ministerpräsident.

Am Montag wurden in dem Land rund 5400 Neuansteckungen verzeichnet. Die Zahl der Todesfälle liegt mittlerweile bei mehr als 12.400.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Fast 1000 Festnahmen bei neuen landesweiten Protesten in Frankreich

Die Proteste in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskostensind trotz Auflagen auch eine Woche nach massiven Gewaltausbrüchen am Rande von Demonstrationen nicht abgerissen. Das Innenministerium sprach am Samstagabend von landesweit 410.000 Teilnehmern, die Gewerkschaft CGT von fast 800.000 Teilnehmern. Laut Innenminister Laurent Nuñezkam es dabei erneut zu Ausschreitungen und Festnahmen. Derweil läutete die rechtspopulistische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen in der Stadt Orléans ihren Wahlkampf ein.

Israels Armee: Übergänge zum Westjordanland werden am Wahltag geschlossen

Nach dem tödlichen Angriff bewaffneter Palästinenser auf zwei israelische Soldaten im Westjordanland will Israels Regierung das Palästinensergebiet am Wahltag abriegeln. Während des gesamten Wahltages am 27. Oktober würden "sämtliche Landübergänge zum Westjordanland geschlossen", teilte Israels Armee am Sonntag im Onlinedienst Telegram mit. Die politische Führung habe zudem ein Verbot für Ein- und Ausreisen palästinensischer Arbeiter im Westjordanland und im Jordantal einschließlich der Industriezonen genehmigt.

Musk wirft ukrainischem Militär Verstoß gegen Starlink-Nutzungsbedingungen vor

US-Tech-Milliardär Elon Musk hat der ukrainischen Armee vorgeworfen, gegen die Nutzungsbedingungen des von seinem Unternehmen SpaceX bereit gestellten Satelliten-Internetdienstes Starlink verstoßen zu haben. Das ukrainische Militär habe den Dienst "für offensive Drohnenangriffe genutzt, um Menschen zu töten", erklärte Musk am Samstag in seinem Onlinedienst X. Er fügte jedoch an, dass diese Lücke in der vergangenen Woche geschlossen worden sei.

Richtungsentscheidung in Brasilien: Stichwahl zwischen Lula und Flávio Bolsonaro

Der linksgerichtete Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva oder der rechtsgerichtete Herausforderer Flávio Bolsonaro: Brasiliens Bürger treffen am Sonntag bei der Stichwahl um das Präsidentenamt eine Richtungsentscheidung. Es zeichnet sich ein äußerst knappes Rennen ab, eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Instituts Datafolha ergab ein Patt. Die erste Wahlrunde vor drei Wochen hatte Bolsonaro mit 47 Prozent der Stimmen überraschend gewonnen, Lula landete mit 45 Prozent knapp dahinter.

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