Deutsche Tageszeitung - Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr

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Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr

POLITIK 13.01.2021

Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr / Foto: ©

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich für den Fall seiner Niederlage offen für eine andere wichtige Rolle in der Partei im Verlauf des diesjährigen Wahljahres gezeigt. Die Entscheidung darüber müssten dann der neue Parteichef und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, sagte der frühere Fraktionsvorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Er selbst beschäftige sich nicht mit dieser Frage.

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Der Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird bei einem CDU-Parteitag am Samstag gewählt. Merz tritt dabei gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet sowie den Außenpolitiker und früheren Bundesumweltminister Norbert Röttgen an.

Merz betonte in dem RND-Interview, dass er bei der Entscheidung nicht als Frontfigur einer Gruppe von Merkel-Gegnern gelten wolle: "Das passt mir überhaupt nicht. Die Bilanz von Angela Merkel ist sehr positiv." Das Land habe ein stabiles Fundament, auf dem sich die Zukunft aufbauen lasse. Er respektiere die Leistung der Kanzlerin, vor allem derzeit in der Corona-Krise. Das Verhältnis zwischen Merkel und Merz gilt seit Jahren als sehr schwierig.

dja

(V.Korablyov--DTZ)

Proteste in Indien: Modi kündigt harte Strafen für Prüfungsbetrug an

Angesichts der anhaltenden Proteste der sogenannten Kakerlaken-Bewegung gegen Missstände im indischen Bildungssystem hat Regierungschef Narendra Modi harte Strafen für Prüfungsbetrug angekündigt. "Wer versucht, der Zukunft unserer Jugend zu schaden, wird nicht verschont", erklärte Modi am Donnerstag in Onlinenetzwerken.

Nach Ankündigung von Seeblockade: Huthi-Miliz greift saudiarabische Öltanker an

Im Zuge des Iran-Krieges entwickelt sich offenbar eine weitere Front: Nur wenige Tage nach der Verkündung einer Seeblockade hat die mit Teheran verbündete jemenitische Huthi-Miliz im Roten Meer nach eigenen Angaben zwei saudiarabische Öltanker beschossen. Aus Saudi-Arabien hieß es, ein Schiff sei getroffen worden und ein Feuer an Bord ausgebrochen. Die US-Armee flog derweil die zwölfte Nacht in Folge Angriffe auf Ziele im Iran.

Bundesverfassungsgericht urteilt über Tempolimit für Gesetze

Das alte Heizungsgesetz der Ampelregierung beschäftigt noch einmal das Bundesverfassungsgericht. Am Donnerstag (10.00 Uhr) verkündet es in Karlsruhe sein Urteil über die Frage, ob das Gesetzgebungsverfahren im Sommer 2023 zu schnell lief. Der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Heilmann sieht die Abgeordnetenrechte verletzt, weil wegen kurzfristiger Änderungen am Vorschlag nicht genug Zeit zur Beratung und Prüfung gewesen sei. (Az. 2 BvE 4/23)

Lawrow und Rubio führen Gespräch am Rande von Außenministertreffen in Manila

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will sich am Donnerstag in der philippinischen Hauptstadt Manila mit seinem US-Kollegen Marco Rubio treffen. Bei der Begegnung am Rande des Außenministertreffen der Vereinigung Südostasiatischer Staaten (Asean) dürfte es vor allem um die Kriege in der Ukraine und im Iran gehen. Auch wegen des Iran-Kriegs waren Gespräche über ein Ende der Gefechte in der Ukraine unter US-Vermittlung ins Stocken geraten.

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