Deutsche Tageszeitung - Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr

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Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr

POLITIK 13.01.2021

Merz bei Niederlage offen für andere wichtige Rolle in CDU im Wahljahr / Foto: ©

Der CDU-Vorsitzkandidat Friedrich Merz hat sich für den Fall seiner Niederlage offen für eine andere wichtige Rolle in der Partei im Verlauf des diesjährigen Wahljahres gezeigt. Die Entscheidung darüber müssten dann der neue Parteichef und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) treffen, sagte der frühere Fraktionsvorsitzende dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Mittwochsausgaben). Er selbst beschäftige sich nicht mit dieser Frage.

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Der Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird bei einem CDU-Parteitag am Samstag gewählt. Merz tritt dabei gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet sowie den Außenpolitiker und früheren Bundesumweltminister Norbert Röttgen an.

Merz betonte in dem RND-Interview, dass er bei der Entscheidung nicht als Frontfigur einer Gruppe von Merkel-Gegnern gelten wolle: "Das passt mir überhaupt nicht. Die Bilanz von Angela Merkel ist sehr positiv." Das Land habe ein stabiles Fundament, auf dem sich die Zukunft aufbauen lasse. Er respektiere die Leistung der Kanzlerin, vor allem derzeit in der Corona-Krise. Das Verhältnis zwischen Merkel und Merz gilt seit Jahren als sehr schwierig.

dja

(V.Korablyov--DTZ)

Miersch ruft Partei zu Unterstützung für SPD-Regierungsarbeit auf

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat seine Partei zur Unterstützung für die sozialdemokratische Regierungsarbeit in der Koalition mit der Union aufgerufen. Miersch räumte in seiner Rede auf dem SPD-Parteitag in Berlin am Samstag ein, es seien "schmerzliche Kompromisse, die wir hier eingehen müssen". Es gebe aber auch wichtige Erfolge und wenn die SPD nicht mitregieren würde, "dann würde dieses Land unsozialer sein".

SPD solidarisiert sich mit inhaftiertem türkischen Oppositionsführer Imamoglu

Die SPD hat auf ihrem Parteitag die Freilassung des inhaftierten türkischen Oppositionsführers Ekrem Imamoglu gefordert. "Solidarität mit der demokratischen Türkei - Freiheit für Imamoglu", heißt es in einem am Samstag in Berlin einstimmig gefassten Beschluss. Der Vorsitzende von Imamoglus Partei, der SPD-Schwesterpartei CHP, Özgür Özel, wurde für seine Rede auf dem Parteitag von den Delegierten gefeiert.

Tausende Demonstranten fordern in Thailand Rücktritt von Regierungschefin

Inmitten einer Regierungskrise haben in Thailand tausende Menschen den Rücktritt von Ministerpräsidentin Paetongtarn Shinawatra gefordert. Etwa 4000 Demonstranten füllten am Samstag (Ortszeit) die Straßen rund um das Siegesdenkmal im Zentrum von Bangkok und schwangen thailändische Fahnen. An der Protestkundgebung gegen Paetongtarn nahmen vor allem ältere Menschen teil. Diese wurden angeführt von Aktivisten der sogenannten "Gelbhemden"-Bewegung, die bereits in den 2000er Jahren mit zum Sturz ihres Vaters Thaksin beigetragen hatte.

Scholz-Abschied bei SPD-Parteitag: "Es war eine große Zeit"

Die SPD hat bei ihrem Parteitag ihren abgewählten Kanzler Olaf Scholz (SPD) gewürdigt. "Es war eine große Zeit und wir haben für unser Land etwas bewegt", sagte Scholz zu seiner Regierungszeit am Samstag. Er rief dabei die SPD zu dem Zusammenhalt auf, der 2021 seinen von vielen nicht erwarteten Wahlsieg erst möglich gemacht habe. Selbstkritik mit Blick auf die schwere Niederlage der SPD bei der vorgezogenen Bundestagswahl im Februar äußerte er nicht.

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