US-Repräsentantenhaus dürfte Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten

Deutsche Tageszeitung - US-Repräsentantenhaus dürfte Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten

POLITIK 12.01.2021

US-Repräsentantenhaus dürfte Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten / Foto: ©

Das US-Repräsentantenhaus dürfte am Mittwoch ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Donald Trump wegen der Erstürmung des Kapitols einleiten. Die Demokraten werfen dem abgewählten Präsidenten "Anstiftung zum Aufruhr" vor. Für eine Anklageerhebung - das sogenannte Impeachment - reicht eine einfache Mehrheit aus, über welche die Demokraten verfügen. Der Prozess selbst würde dann aber zu einem späteren Zeitpunkt im Senat geführt. Für eine Amtsenthebung wäre dann eine nur schwer zu erreichende Zweidrittelmehrheit nötig.

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Bei einer Anklageerhebung durch das Repräsentantenhaus wäre Trump der erste Präsident der US-Geschichte, gegen den gleich zwei Amtsenthebungsverfahren eingeleitet wurden. Nach dem ersten Impeachment wegen der Ukraine-Affäre war er im Februar 2020 vom damals konservativ kontrollierten Senat freigesprochen worden. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass der neue Impeachment-Prozess vor dem Ende von Trumps Amtszeit am Mittwoch kommender Woche beginnen kann.

(V.Sørensen--DTZ)

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