Deutsche Tageszeitung - Röttgen gegen Koalition mit FDP nach Bundestagswahl

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Röttgen gegen Koalition mit FDP nach Bundestagswahl

POLITIK 13.01.2021

Röttgen gegen Koalition mit FDP nach Bundestagswahl / Foto: ©

Der CDU-Vorsitzkandidat Norbert Röttgen hat sich gegen eine Koalition mit der FDP nach der kommenden Bundestagswahl ausgesprochen. Die FDP habe "ein historisches Versagen zu verantworten", indem sie nach der Wahl von 2017 die Regierungsverantwortung verweigert habe, sagte der Außenpolitiker und frühere Bundesumweltminister der "Augsburger Allgemeinen" (Mittwochsausgabe). Er bezog sich damit auf den damaligen Ausstieg der FDP aus den Koalitionsverhandlungen mit der Union und den Grünen.

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"Auf eine Partei, die mal Lust hat zu regieren und dann wieder nicht, kann man sich nicht verlassen", sagte Röttgen. "Das sind unsichere Kantonisten, auf die ich nicht setzen würde." Auch die Wähler würden das Scheitern der Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition vor drei Jahren nicht vergessen, betonte Röttgen.

Der Nachfolger von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird bei einem Parteitag am Samstag gewählt. Röttgen tritt dabei gegen den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet und den früheren Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz an.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Erdogan: Türkei aus dem Iran-Krieg herauszuhalten ist "Priorität Nummer eins"

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Zehn Millionen Dollar: USA setzen Kopfgeld auf Modschtaba Chamenei aus

Im Iran-Krieg haben die USA eine hohe Belohnung zur Ergreifung des neuen iranischen obersten Führers Modschtaba Chamenei ausgesetzt. Das US-Außenministerium teilte am Freitag mit, es würden zehn Millionen Dollar (rund 8,7 Millionen Euro) für Hinweise über den Aufenthaltsort Chameneis oder anderer hochrangiger Verantwortlicher gezahlt.

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Rückschlag für die wegen der US-Drohungen unter Druck stehende Regierung Grönlands: Nach dem Beschluss der Sozialdemokraten zum Verlassen der Koalition hat Außenministerin Vivian Motzfeldt am Freitag im Streit mit ihrer eigenen Partei den Rücktritt erklärt. Motzfeldt sagte der Nachrichtenagentur AFP, sie hoffe, dass die Entwicklungen nicht von den USA ausgenutzt würden. Vorerst will Regierungschef Jens-Frederik Nielsen das Außenressort von Motzfeldt übernehmen.

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