Deutsche Tageszeitung - Spahn verwahrt sich gegen "Was-wäre-wenn-Fragen" zu seinen Ambitionen

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Spahn verwahrt sich gegen "Was-wäre-wenn-Fragen" zu seinen Ambitionen

POLITIK 13.01.2021

Spahn verwahrt sich gegen "Was-wäre-wenn-Fragen" zu seinen Ambitionen / Foto: ©

Kurz vor dem CDU-Bundesparteitag hält Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) seine Ambitionen bedeckt. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk wich er am Mittwoch einer Antwort auf die Frage aus, ob er sich eine Konstellation vorstellen könne, in der er auf dem Parteitag im zweiten Wahlgang doch noch für den CDU-Vorsitz antritt. "Ich kriege den ganzen Tag irgendwelche Was-wäre-wenn-Fragen gestellt", sagte Spahn. "Mein Ziel ist, dass Armin Laschet Vorsitzender wird."

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Zur Frage einer möglichen eigenen Kanzlerkandidatur sagte er: "Stand heute schließe ich das aus." Zu Medienberichten, er habe parteiintern hinter den Kulissen die Chancen einer Kanzlerkandidatur sondiert, sagte er lediglich: "Es wird viel berichtet." Er strebe auf dem Parteitag den Posten des stellvertretenden Parteivorsitzenden an, "jedenfalls werde ich als solcher antreten".

Er unterstütze Laschets Kandidatur für den Parteivorsitz, "weil es darum geht, das Land, die Partei, zusammenzuhalten", sagte Spahn. Laschet habe "in Nordrhein-Westfalen gezeigt, wie Regieren geht".

(V.Korablyov--DTZ)

Diplomaten: Nato einigt sich vor Gipfel auf Ausgaben-Ziel von fünf Prozent

Die 32 Nato-Mitgliedstaaten haben sich nach Angaben von Diplomaten auf das Ausgaben-Ziel von fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung verständigt. Wie aus Diplomatenkreisen am Sonntag in Brüssel verlautete, gab Spanien seinen Widerstand gegen die Nato-Pläne auf. Diese sehen vor, 3,5 Prozent des BIP für reine Verteidigung und 1,5 Prozent für verteidigungsrelevante Infrastruktur auszugeben. Laut Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez gibt es eine Ausnahme für sein Land.

Rubio: Die Welt ist "sicherer" geworden durch US-Angriffe auf den Iran

Durch die US-Angriffe auf Atomanlagen im Iran ist die Welt nach Ansicht von US-Außenminister Marco Rubio "sicherer und stabiler" geworden. "Ich denke, die Welt ist heute sicherer und stabiler als sie es vor 24 Stunden war", sagte Rubio am Sonntag dem Fernsehsender Fox News. Sollte der Iran sein "geheimes" Atomprogramm fortsetzen, drohten weitere Maßnahmen Washingtons.

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Nach den Luftangriffen der USA auf iranische Atomanlagen dringt Deutschland nach Angaben von Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) auf Deeskalation durch Verhandlungen. "Wir versuchen jede Möglichkeit der Diplomatie zu nutzen, um hier zu einer Lösung des Konfliktes zu kommen", sagte Frei am Sonntag der ARD. Deutschland wolle gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich einen Beitrag dazu leisten. "Aber ob das gelingt, vermag ich im Augenblick nicht zu sagen", fügte er hinzu.

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Die US-Angriffe auf die Atomanlagen im Iran haben dessen Fähigkeiten zur Entwicklung einer Atomwaffe nach Angaben von US-Vizepräsident JD Vance deutlich eingeschränkt. "Ich möchte hier nicht auf sensible Geheimdienstinformationen eingehen, aber wir wissen, dass wir das iranische Atomprogramm in der vergangenen Nacht erheblich zurückgeworfen haben, um Jahre oder darüber hinaus", sagte Vance am Sonntag dem Fernsehsender ABC.

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